Wie viel CDU steckt in „grünen“ Themen und wie soll die Welt von morgen aussehen?

Die Landtagsabgeordnete Julia Philipp hatte am 25. Oktober zu einem Gesprächsabend rund um die Themen Klima- und Umweltschutz eingeladen. Anlässlich der aktuellen gesellschaftspolitischen Diskussionen waren neben CDU-Mitgliedern aus dem Wahlkreis Weinheim auch der CDU Landtagsabgeordnete Paul Nemeth zu diesem Gesprächsabend eingeladen.

An diesem Tag stand der Dialog mit allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Vordergrund. Ziel des Strategiedialogs war es, miteinander ins Gespräch zu kommen und gemeinsam ergebnisoffen Lösungen für aktuellen Herausforderungen zu finden.

Alle Beteiligten waren sich einig, dass die CDU als regierende Volkspartei, als Partei der Mitte mit christlichem Menschenbild, die Interessen aller Bevölkerungsgruppen gleichermaßen zu vertreten hat.

„Im Vergleich zu manch anderen Parteien sind wir keine Ein-Thema-Partei, die nur ihre Klientel glücklich machen möchte. Uns geht es vielmehr darum, die Schöpfung als Ganzes zu bewahren. Denn wer seine Heimat liebt, der liebt auch die Natur,“ so Paul Nemeth, Sprecher für Energie und Klimaschutz der CDU-Landtagsfraktion.

Schon das Grundsatzprogramm der CDU Deutschlands aus dem Jahre 1994 widmet ein Kapitel der Bewahrung der Schöpfung und folgert dies unmittelbar aus dem christlichen Menschenbild, denn ohne den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen ist eine tragfähige Entwicklung nicht möglich.

Die CDU hat es als große Volkspartei schwerer, all die Widersprüche und Zielkonflikte einer sich immer schneller verändernden und komplexeren Welt zu einem einheitlichen Grundkonsens zusammen zu fassen. Mit der Kraft der Vernunft und unseren Werten, für die wir als Christdemokraten eintreten, wird dies auch zukünftig gelingen.

Gerade in der heutigen individualisierten Gesellschaft ist es essenzieller denn je, noch bessere Kommunikationskanäle, die sowohl in vertikaler als auch horizontaler Richtung durchlässig sind, zu etablieren. Die Bürgerinnen und Bürger müssen wieder stärker in die Entscheidungen eingebunden werden, damit sie spüren, dass ihre Anliegen ernst genommen werden.

Auch müssen die Menschen des Landes, wie auch die politischen Parteien wieder mehr miteinander statt übereinander reden. Abgeschlossene soziale Milieus – gerade durch die Möglichkeiten der sozialen Medien – sind das Gegenteil einer offenen, diskursfreudigen Gesellschaft. Doch die Demokratie lebt gerade vom Meinungsaustausch ihrer Bürger. Diese Tendenz zur Abkapselung, sogar bis hin zur Diskursverweigerung in einigen Milieus, stellt für die Demokratie in unserem wie auch in vielen anderen Ländern eine enorme Herausforderung dar.

Diese Dysfunktionalität des öffentlichen Diskurses gilt es zu überwinden, andernfalls besteht ernsthaft Gefahr für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.

Weiter führte Paul Nemeth aus, dass der Klimawandel, der Verlust der Artenvielfalt und die Zerstörung von natürlichen Lebensräumen ein reelles und existenzielles Problem im globalen Maßstab darstellt, weil hierdurch die Lebensgrundlagen der Menschheit ernsthaft gefährdet werden.

Was also tun?

Eine der schwierigsten aktuellen und zukünftigen Herausforderung für unsere Gesellschaft, Politik und Wirtschaft besteht darin, auf der einen Seite eine gesunde Balance zwischen Erhaltung des Lebensstandards und der Lebensqualität zu finden und parallel dazu die Reduzierung des Ressourcenverbrauchs und der Emissionen zu erreichen. Alleine durch Verzicht wird dies nicht gelingen. Darüber waren sich alle Beteiligten einig.

Julia Philippi: „Ich bin davon überzeugt, – und dies ist auch der Grundtenor des heutigen Gesprächsabends – dass die Lösung der heutigen Probleme nicht in aktionistischen Verboten liegen wird, sondern vielmehr nur durch Veränderung politischer Rahmenbedingungen sowie mit Hilfe gezielter Innovationen gelingen kann.“

„Sozialer Friede, politische Stabilität und biologisches Gleichgewicht bedingen einander und gelingen nur, wenn es den Menschen auch weiterhin wirtschaftlich gut geht. Es ist evident, dass in Regionen, in denen Menschen ihre Arbeit und ihren Glauben an eine bessere Zukunft verlieren, sich enttäuscht von der Demokratie abwenden. Doch ohne Demokratie kein Rechtsstaat. Und ohne Rechtsstaat kein Umweltschutz. Darum muss uns diese Erkenntnis bei allen politischen Entscheidungen als Handlungsmaxime dienen“, so Philippi.

Die Grundvoraussetzung um Wohlstand, Friede und Umweltschutz zu erreichen, besteht demnach gerade nicht darin in Panik zu verfallen, sondern besonnen und rational zu analysieren, was in den letzten Jahren gut und was nicht so gelaufen ist. Auf Grundlage dieser Analyse müssen im Hinblick auf unser aller Zukunft die richtigen Entscheidungen getroffen werden.

v.l.n.r. Reiner Hege, Julia Philippi MdL, Paul Nemeth MdL, Martin Kemmet

Auch darf die Transformation der momentanen Marktwirtschaft hin zu einer nachhaltigeren, sprich Ressourcen schonenderen Ökonomie nicht zu Lasten breiter Bevölkerungsschichten geschehen. Darum ist es wichtiger denn je, dass die Regierungen von Bund und Ländern bessere Rahmenbedingungen schaffen, damit die dringend notwendigen Innovationen sich entfalten können. Damit dies gelingen kann, schafft die CDU auf Landesebene die nötigen rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen, damit Forschung, Innovation und Fortschritt Vorfahrt haben. Und wenn man weiterdenkt, weist die Thematik auch eine globale Implikation auf: denn, wenn es uns in Deutschland und Europa gelingen sollte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Marktwirtschaft, Wohlstand und konsequenten Umweltschutz in Einklang zu bringen, dann und nur dann, wird die restliche Welt unserem Beispiel folgen.

„Baden-Württemberg, Deutschland und Europa als führende Innovations- und Technologiestandorte haben die Fähigkeit der Welt zu zeigen, dass dies möglich ist. Zehn Milliarden Menschen werden bald den Planeten bevölkern und alle wollen so leben wie wir. Darum sind Umwelt- und Klimaschutz mitnichten als eindimensionale Thematik zu betrachten, sondern vielmehr als ein komplexes Zusammenspiel aus Wirtschaft, Forschung und sozialen Aspekten. Die CDU hat die Kompetenz dieses Spannungsfeld zusammen zu führen“, so Paul Nemeth.

„Wenn wir diesen Spagat schaffen – und davon bin ich überzeugt – werden wir unseren nachfolgenden Generationen eine gute Zukunft in Wohlstand und Frieden ermöglichen und eine lebenswerte Welt hinterlassen“, so Julia Philippi.

ls/lk