Weinheim

Für ein lebenswertes und sicheres Baden-Württemberg

Wenn die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi ihrem Fraktionskollegen Siegfried Lorek eine Tour durch den schönen Wahlkreis an Neckar und Bergstraße verspricht, dann meint sie das wörtlich. Sieben der zehn Städte und Gemeinden im Wahlkreis Weinheim und einen Querschnitt an Blaulicht-Einrichtungen besuchten die beiden Abgeordneten am vergangenen Mittwoch, um mit den Verantwortlichen vor Ort ins Gespräch zu kommen. …

Innenstaatssekretär Wilfried Klenk MdL besucht Polizeireviere

Am Freitag, 11. September 2020, besuchte die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi gemeinsam mit Innenstaatssekretär Wilfried Klenk MdL die Reviere in Ladenburg und Weinheim. Klenk war de Einladung seiner Fraktionskollegin in den Wahlkreis Weinheim im Rahmen ihrer „Blaulicht-Tour“ gerne gefolgt.

Anlass der Gespräche zwischen Staatssekretär Wilfried Klenk, Julia Philippi, Polizeipräsident Andreas Stenger und den Revierleitern vor Ort war die Gesamtsituation der Polizei im Wahlkreis , im Rhein-Neckar-Kreis sowie im Land und eine Zwischenbilanz nach einem  halben Jahr Corona.

„Gerade in diesen außergewöhnlichen und für alle Menschen in unserer Gesellschaft herausfordernden Zeiten, ist es ein großes Glück, dass wir im Land und hier vor Ort eine so exzellente Polizei haben,“ so Julia Philippi im Geespräch mit den Beamten. „Die CDU-Landtagsfraktion hat in den vergangenen Monaten und Jahren große Anstrengungen unternommen, um die Polizistinnen und Polizisten bei ihrer täglichen Arbeit noch besser zu unterstützen.” So steige z.B. die im Zuge der Polizeistrukturreform vereinbarten Anzahl der Polizeipräsidien von 12 auf 13 im Land. Diese Maßnahme koste zwar Geld, aber dafür erhalten die Bürgerinnen und Bürger eine flächendeckend bessere Sicherheitslage sowie die Polizistinnen und Polizisten bessere Arbeitsverhältnisse. “Der Rückgang der Kriminalität, auch schon vor Corona, und die positiven Rückmeldungen, die ich aus meinem Wahlkreis erhalte, bestätigen die Richtigkeit der von der CDU initiierten Refom.“

Julia Philippi ging dabei auch nochmals auf eine Studie ein, die empirisch belegt, dass weniger Polizeiposten in der Fläche zu mehr Kriminalität führen. Durch die von Grün-Rot beschlossene Polizeistrukturreform, welche die Schließung lokaler Polizeiposten im Südwesten zur Folge hatte, habe damals die Zahl von Auto- und Motorraddiebstählen sowie von Einbrüchen in den betroffenen Gemeinden zum Teil um bis zu 17 Prozent zugenommen, zitierte sie die Studie.

„Wer eine gut ausgebildete, motivierte und leistungsfähige Polizei möchte, der muss auch bereit sein, die nötigen finanziellen Mittel bereitzustellen,” betonte die Abgeordnete. “Ich bin fest davon überzeugt, dass die Mehrheit der Bürger hier im Wahlkreis und im ganzen Land, diese Auffassung teilt. Die Zahlen zur Kriminalitätsentwicklung – Tendenz rückläufig – geben uns mit unserer Einschätzung Recht.” Durch die zusätzliche Schaffung von Polizeistellen, auch und gerade im Hinblick auf die aktuelle Pensionierungswelle, sei die Einstellungsoffensive des CDU-geführten Innenministeriums die richtige Antwort auf die Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft. Mit 1.408 Einstellungen im Jahr 2017, 1.732 im Jahr 2018, 1.787 im vergangenen Jahr und weiteren 3.000 Einstellungen in diesem und im nächsten Jahr werde die Polizei personell wieder auf gesunde Füße gestellt.

Staatssekretär Wilfried Klenk MdL bestätigte die Ausführungen seiner Kollegin und fügte hinzu: „Angesichts der kontinuierlich ansteigenden Anforderungen an die Polizei Baden-Württemberg ist eine gute Personalausstattung eine wichtige Voraussetzung, um das hohe Sicherheitsniveau langfristig halten zu können. Mit der Einstellungsoffensive sind wir auf dem richtigen Weg. Damit würden in der laufenden Legislaturperiode über 9.000 junge Menschen in die Polizei des Landes Baden-Württemberg eingestellt werden – das bedeutet: Mehr als ein Drittel der Stellen der Polizei werden dadurch neu besetz. Davon profitieren vor allem die operativen Polizeidienststellen, wie beispielsweise die Polizeireviere im Land.“

(ls/rs)

Zu Besuch beim Hidden Champion Naturin Viscofan

Staatssekretärin Katrin Schütz und Landtagsabgeordnete Julia Philippi zu Besuch bei Naturin Viscofan GmbH

(v.l.n.r.) Herr Wilfried Schobel, Jennifer Fiebiger, Julia Philippi MdL, Herr Dr. Helmut Gerlach (u.r.) Staatssekretärin Katrin Schütz

Per Skype aus dem Wirtschaftsministerium zugeschaltet stattete Staatssekretärin Katrin Schütz der Weinheimer Naturin Viscofan GmbH auf Einladung der CDU-Landtagsabgeordneten Julia Philippi einen etwas außergewöhnlichen Besuch ab. In der hybriden Gesprächsrunde – Philippi war selbst gemeinsam mit Geschäftsführer Wilfried Schobel und Bereichsleiter Dr. Helmut Gerlach vor Ort – informierte sich die Wirtschaftsstaatssekretärin über die aktuelle Lage im Weinheimer Betrieb und in der Branche insgesamt, auch vor dem Hintergrund möglicher Einschränkungen durch Covid-19.

In der Tat drohten dem Unternehmen im März aufgrund von Grenzschließungen und möglichen Lockdown-Szenarien massive Einschränkungen. Als wichtiger Zulieferer der Lebensmittelbranche wurde Naturin schließlich als systemrelevant anerkannt und konnte weiterarbeiten. Da der Rohstoffeinkauf nicht in Asien sondern innerhalb Europas erfolgt und sonstige Materialien zu über 90 Prozent aus Deutschland bezogen werden, konnten die Lieferketten aufrecht erhalten und auch Kurzarbeit erfolgreich verhindert werden.

Als Hersteller von Naturdarm aus Collagen und Zulieferer für die Fleischindustrie ist das Weinheimer Unternehmen seit über 85 Jahren wichtiger Bestandteil der Lebensmittelversorgung, sowohl national als auch international. Mit über 500 Mitarbeitern am Weinheimer Standort ist Naturin ein wichtiger Arbeitgeber in der Region. Als Unternehmen der Lebensmittelproduktion sorgte auch Naturin während der Corona-Krise für die Aufrechterhaltung entsprechender Produktionsketten und der Versorgung der Bevölkerung.

Staatssekretärin Katrin Schütz

Für Staatssekretärin Katrin Schütz stachen vor allem das Engagement als Ausbilder und die Treue zum Standort Weinheim als Kernmerkmale des erfolgreichen Unternehmens ins Auge: „Naturin ist ein Paradebeispiel für unsere starken Unternehmen in Baden-Württemberg. Als Hidden Champion macht es vor, wie man sich als lokales Unternehmen auch im internationalen Wettbewerb selbstbewusst behaupten kann“.

(v.l.n.r.) Wilfrid Schobel, Julia Philippi, Dr. Helmut Gerlach

Als Teil von food.net:z – Lebensmittelnetzwerk Rhein-Neckar e.V., dessen Vorstandsvorsitzender Dr. Helmut Gerlach ist, setzt sich die Firma auch für eine Stärkung der regionalen Lebensmittelbranche ein und treibt Innovationen voran. Abgeordnete Julia Philippi, die sich vor Ort einen Eindruck vom Betrieb verschaffen konnte, lobte vor allem diesen Blick über den Tellerrand und die vielfältigen Zukunftsprojekte des Unternehmens: „Die Investitionen in Themen wie Bio Engineering und Nahrungsmittelergänzung hier am Standort Weinheim zeigen, dass Naturin wie viele unserer Unternehmen in der Region zukunftsorientiert aufgestellt ist. Durch die regionale Beschaffung bei gleichzeitig hoher Exportquote von über 90% stärkt Naturin nicht nur die Stadt Weinheim sondern den gesamten Wirtschaftsstandort Rhein-Neckar“.

 

Informationsbesuch im Weinheimer Erlebnisbad Miramar

v.l.n.r. Julia Philippi MdL, Miramar-Geschäftsführer Marcus Steinhart, CDU-Fraktionssprecher Heiko Fändrich, Yan Bréhéret

Am vergangenen Dienstag besuchte die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi das Erlebnisbad Miramar in Weinheim. Geschäftsführer Marcus Steinhart führte die Abgeordnete und den Fraktionsvorsitzenden der CDU in Weinheim, Heiko Fändrich, durch das Spaßbad, die Therme mit Heilwasser und die Saunalandschaft und berichtete über die getroffenen Corona-Schutzmaßnahmen, zu denen neben Abstands – und Hygieneregeln auch ein Ampelsystem auf der Website und FAQ gehören, welche Badegäste bereits vor der Anreise über die aktuelle Besucherzahl und das Sicherheitskonzept informieren.

Des Weiteren präsentierte Herr Steinhart den Gästen die neue Banja-Sauna des Miramars, die aus finnischen Kelo-Stämmen gebaut wurde – eine Investition von 500.000 Euro. Im Rahmen der Führung erkundigten sich die Abgeordnete und der Fraktionsvorsitzende auch über die Parkplatzsituation, die in der Vergangenheit häufiger Thema war. Geschäftsführer Marcus Steinhart verwies dazu auf eine Vereinbarung, Details der Gespräche aktuell noch nicht öffentlich zu machen: “Wir sind in sehr konstruktiven Gesprächen mit den Vertretern der Interessengemeinschaft Waid und Ofling sowie Herrn Oberbürgermeister Just. Natürlich arbeiten wir weiter am Thema, auch wenn das Parkdruckproblem wegen Corona aktuell nicht vorhanden ist”. Julia Philippi zeigte sich erfreut über die generelle Gesprächsbereitschaft aller Beteiligten und hofft nun, dass in naher Zukunft eine oder mehrere Lösungsvarianten gefunden sein werden.

Die herausragende Rolle des Freizeit- und Familienbads für die Stadt Weinheim sowie die Region unterstrich die Abgeordnete, die sich über die Wiederöffnung des Betriebs im Juni freute: „Das Miramar ist als beliebtes Ausflugsziel und als Arbeitgeber ein wichtiger Teil des Tourismusstandorts Weinheim und der Region Rhein-Neckar insgesamt. Dass die Hygienevorgaben so schnell überzeugend umgesetzt wurden und der Betrieb jetzt wieder anlaufen konnte ist ein positives Signal und die gute Stimmung der Badegäste zeigt, dass sie sich hier wohlfühlen und die Attraktionen genießen“, stellte Julia Philippi nach dem ausführlichen Rundgang gemeinsam mit Heiko Fändrich fest.

Marcus Steinhart bedankte sich nicht nur für das interessierte Gespräch vor Ort, sondern auch für die aktive Hilfe, die Julia Philippi wie ihr Kollege Hans-Ulrich Sckerl geleistet hatten, um drängende Fragen zu klären: “Beispielsweise war unklar, ob die Reifen in den Rutschen eingesetzt werden können. Sozialminister Manne Lucha hat daraufhin in einem persönlichen Schreiben mitgeteilt, dass diese ein Teil der Rutschanlagen sind und damit problemlos verwendet werden können. Diese Klarheit hat uns zeitnah sehr geholfen.”

(yb)

Denkmalförderung für Ladenburg und Weinheim

Rund 3,3 Millionen Euro investiert das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg in der ersten Tranche des Denkmalförderprogramms 2020 in die Erhaltung, Sanierung und Nutzung von 51 Kulturdenkmalen in Baden-Württemberg. Die Mittel stammen überwiegend aus den Erlösen der Staatlichen Toto-Lotto GmbH Baden-Württemberg.

Auch zwei Denkmale im Landtagswahlkreis Weinheim werden aktuell in die Förderung aufgenommen, berichtet die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi. So erhält die Katholische Kirche Sankt Gallus in Ladenburg 4.860 Euro für die Sanierung des Opferputzes in der Krypta. Nach Weinheim fließen 27.550 Euro für die Sanierung und Instandsetzung von 100 historischen Grabsteinen auf dem Alten Friedhof.

„Wer sich um den Erhalt von Denkmalen kümmert weiß, dass häufig auch mit kleinen Beträgen viel bewirkt werden kann. Gerade bei Denkmalen im Privatbesitz ist hier die Förderung durch das Land häufig unabdingbar,“ so Julia Philippi. „Die Vielfalt an bekannten aber auch weniger bekannten Bau- und Kunstdenkmalen, die wir in unserer Region bewundern können, ist ein Teil unserer Identität. Ich freue mich immer wieder, dass diese Vielfalt gepflegt und erhalten wird und dass das Land hier ein Beitrag leisten kann.

Information:

Neben kirchlichen und kommunalen Denkmalen können auch private Vorhaben gefördert werden. Über die Aufstellung des Denkmalförderprogramms und die zu fördernden Maßnahmen entscheidet das Wirtschaftsministerium. Anträge auf Förderung aus Landesdenkmalmitteln sind an das Landesamt für Denkmalpflege im Regierungspräsidium Stuttgart zu richten. Weitere Informationen zum Förderverfahren finden Sie unter www.denkmalpflege-bw.de.

Weinheim erhält Förderung für Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur

Das Ministerium für Verkehr hat heute in Stuttgart die Fördermaßnahmen für die Fuß- und Radverkehrsinfrastruktur für das kommende Jahr verkündet. In Weinheim wurden zwei Maßnahmen neu in das Programm des Landes Baden-Württemberg für die Anlage kommunaler Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) aufgenommen, teilte die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi mit. Es handelt sich dabei um die Verbreiterung des Geh-/Radweges im Multring und die Errichtung einer Sammelschließanlage am östlichen Hauptbahnhof im Rahmen der Bike & Ride Offensive.

Die CDU-Landtagsfraktion lege seit der Gründung von ProRad im Jahr 2009 durch den damaligen Staatssekretär im Innenministerium, Rudolf Köberle (CDU) großen Wert auf eine ideologiefreie Verkehrspolitik, betont Julia Philippi. „Wir wollen Lücken im Radverkehrsnetz schließen, bestehende Radwege ausbauen und vor allem die Sicherheit für die Radfahrerinnen und Radfahrer verbessern. Dass in den Städten und Gemeinden zunehmend auch die Bedürfnisse und die Sicherheit der Fußgänger in den Blick genommen wird, halte ich für absolut richtig. Auf ein respektvolles Miteinander aller Verkehrsteilnehmer kommt es am Ende an.“

Städtebauförderung für Heddesheim, Laudenbach und Weinheim

Heddesheim, Laudenbach und Weinheim profitieren erneut vom Förderprogramm des Landes Baden-Württemberg für den Städtebau. Das teilt die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi unter Berufung auf eine Mitteilung des Wirtschaftsministeriums mit. Insgesamt steht, wie Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut heute mitteilte, eine Rekordsumme von rund 265 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln für 396 städtebauliche Maßnahmen zur Verfügung. Die Schwerpunkte bei der diesjährigen Städtebauförderung reichen von der Schaffung und der Erhaltung von Wohnraum über die Zentrenentwicklung bis hin zum Klimaschutz.

„Mit den Mitteln der Städtebauförderung werten die Städte und Gemeinden in der Region seit Jahren ihre Ortskerne auf oder gestalten innerörtliche Brachflächen um,“ so Julia Philippi. Dieser Fokus auf die Innenentwicklung unterstütze zudem den Gedanken, im Sinne des Umweltschutzes die flächenmäßige Ausbreitung der Kommunen zu verlangsamen. Die Städtebauförderung sei jedoch über die Schwerpunktsetzung hinaus sehr weit gefasst: „Die Kommunen halten das Heft des Handelns in der Hand und entscheiden selbst, was vor Ort notwendig und angebracht ist.“

In diesem Jahr erhalten folgende Kommunen im Landtagswahlkreis Weinheim Finanzhilfeerhöhungen für laufende städtebauliche Erneuerungsgebiete:

Heddesheim 900.000 Euro für das Erneuerungsgebiet „Ortskern III“

Laudenbach 280.000 Euro für das Erneuerungsgebiet „Ortskern“

Weinheim 800.000 Euro für das Erneuerungsgebiet „Westlich Bahnhof“

Heimattage 2025 in Weinheim

Die Heimattage werden 2025 in Weinheim stattfinden. Diese Nachricht sorgt nicht nur in Weinheim sondern auch bei der CDU-Landtagsabgeordneten Julia Philippi für Freude, die dem Rathaus am Dienstag die frohe Botschaft aus Stuttgart als erste überbringen konnte.

„Es ist eine hervorragende Nachricht, dass die Bewerbung der Stadt Weinheim erfolgreich war,“ so Philippi. „Das eingereichte Konzept hat klar überzeugt und die Unterstützung der vielen regionalen Akteure hat sich gelohnt!“ Die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion ist überzeugt, dass die vielfältigen kulturellen Angebote, das außerordentliche bürgerschaftliche Engagement und die Anstrengungen der größten badischen Bergstraßen-Kommune zur Stärkung eines nachhaltigen Tourismus ausschlaggebend für die Zusage des Landes waren. Das eingereichte Konzept habe auf ganzer Linie überzeugt.

Die Heimattage Baden-Württemberg finden seit 1978 statt und werden jährlich vom Land mit einem Zuschuss von 200.000 Euro gefördert.

(rs)

 

Neujahrs-Treff 2020 mit Julia Philippi MdL

Gemeinsam mit zahlreichen Mitgliedern aus ihrem Wahlkreis hat die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi am vergangenen Montag im Weingut Wehweck in Schriesheim auf das Jahr 2020 angestoßen. Sie konnte sich dabei über eine positive Resonanz und einen regen persönlichen Zuspruch freuen – insbesondere auch in Bezug auf ihr Interesse an der Kandidatur für die Landtagswahl 2021, die sie den Mitgliedern an diesem Abend verkündete.

„Mir ist es wichtig, nicht nur die Funktionsträger sondern auch die vielen CDU-Mitglieder in meinem Wahlkreis regelmäßig zu treffen und  mit ihnen im persönlichen Austausch gesellschaftliche und politische Themen zu besprechen,“ erläutert Philippi den lockeren Rahmen ihres Neujahrs-Treffs, der sich von den vielen Neujahrsempfängen dieser Tage schon rein äußerlich abhob. Besonders dankte sie ihrem Landtagskollegen, dem Kreisvorsitzenden der CDU Rhein-Neckar Karl Klein MdL für seine Teilnahme und seine Rede. Ganz ohne Politik gehe es auch bei einem geselligen Umtrunk eben nicht.

In erster Linie gelte ihr Dank aber den vielen CDU-Mitgliedern für deren nicht immer einfaches und vor allem nicht selbstverständliches ehrenamtliches Engagement im Dienste der Gesellschaft und der Partei, betont die Abgeordnete.

„Es sind die Mitglieder vor Ort, die der CDU ihr Gesicht geben. „Auch künftig, gerade im Hinblick auf die anstehenden Landtags- und Bundestagswahlen 2021, müssen wir als CDU die Dinge vor Ort anpacken und die guten Ideen und Konzepte die wir haben noch besser kommunizieren.“ In den kommenden Monaten werde es darum gehen, die Anliegen und die Kompetenz der Bürgerinnen und Bürger im Gespräch und im stetigen Austausch mit dem eigenen Wissen und den Erfahrungen vor Ort zu bündeln und in politische Handlungen umsetzen.

Landesförderung für Brückenbau in Weinheim

Eine Förderung von insgesamt rund 931.000 Euro erhält die Stadt Weinheim vom Land Baden-Württemberg für die Erneuerung oder Instandsetzung von insgesamt fünf Brückenbauwerken. Der kommunale Sanierungsfonds, der von der grün-schwarzen Landesregierung für die Jahre 2017 bis 2019 aufgelegt wurde, stellt landesweit rund 119 Millionen Euro zur Verfügung, mit denen Landkreise und Gemeinden bei der Erneuerung und Instandsetzung kommunaler Brücken unterstützt werden können. „Mit der beachtlichen Fördersumme von rund 60 Millionen Euro im Jahr 2019 können wir die Kommunen dabei unterstützen, dringend notwendige Baumaßnahmen früher und schneller durchzuführen,“ so die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi, die als Gemeinderätin in Dossenheim und Kreisrätin im Rhein-Neckar-Kreis den Sanierungsstau im gesamten Bereich Straßenbau bestens kennt. „Durch die Beschleunigung des Reparaturtempos können lange Sperrungen in der verkehrlich ohnehin schon überlasteten Region weitestgehend vermieden werden, was vor allem für die Berufspendler und den gewerblichen Verkehr nicht nur zeitlich sondern auch wirtschaftlich eine große Erleichterung ist.“

Den größten Zuschuss bekommt die Stadt Weinheim in Höhe von 572.800 Euro für die Instandsetzung des Barbarastegs, die mit Kosten in Höhe von insgesamt 1,85 Millionen Euro die mit Abstand teuerste Einzelmaßnahme ist. 116.840 Euro gibt es für die Instandsetzung der Straßenüberführung Händelstraße über die Alte Weschnitz, 89.375 Euro für die Erneuerung der Straßenüberführung über den Landgraben in die Ofling, 79.688 Euro für die Straßenüberführung Am Marktacker über den Neugraben und 72.500 Euro für die Straßenüberführung Zimmerbachstraße über den Grundelbach.

Auch im Jahr 2020 findet die Förderung der Ertüchtigung kommunaler Brücken eine Fortsetzung, da sie im Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) dauerhaft verankert worden ist.