Landesmittel

Breitbandausbau im Rhein-Neckar-Kreis kommt voran

Zweckverband fibernet High-Speed-Netz Rhein-Neckar erhält 700.000 Euro

Das Land setzt erneut ein deutliches Zeichen für die Digitalisierung. Im vergangenen Jahr wurde der Breitbandausbau mit mehr als 112 Millionen Euro unterstützt. Daran wird auch in diesem Jahr angeknüpft. Bei einer Übergabe von Breitbandförderbescheiden in Stuttgart wurden am 22. Februar Februar 53 Bescheide mit einer Gesamtsumme von 10,5 Millionen Euro ausgehändigt.

Unter den Empfängern war auch der Zweckverband fibernet High-Speed-Netz Rhein-Neckar, der eine Fördersumme in Höhe von 700.000 Euro erhält. Der Landtagsabgeordnete aus dem Rhein-Neckar-Kreis Dr. Albrecht Schütte freut sich über die Mittel erklärt: „Der Aufbau eines überörtlichen Backbone-Netzes ist die Grundlage für schnelles und stabiles Internet. Mit der Unterstützung des Landes schaffen wir eine nachhaltige Infrastruktur für die digitale Zukunft und damit die Voraussetzung für attraktives Wohnen und Arbeiten sowie den Erhalt und Ausbau unserer Betriebe.“

„Langsam aber sicher steigt die Abdeckung des Rhein-Neckar-Kreises mit High-Speed-Internet“, so seine Kollegin aus dem Wahlkreis Weinheim, die CDU-Landtagsabgeordnete und Kreisrätin Julia Philippi. „Es zeigt sich, dass es die richtige Entscheidung war, einen eigenen Zweckverband für den Rhein-Neckar-Kreis zu gründen, um so mit der großzügigen Unterstützung des Landes den Ausbau schneller voranzutreiben.“

Der Landtagsabgeordnete Karl Klein ergänzt: “Das sind gute Nachrichten, wir kommen voran. Wir müssen beim Ausbau Highspeed geben, schnelles Internet ist als Standortfaktor, ob bei den Unternehmen oder den Bürgern, von essentieller Bedeutung. Jeder Cent ist hier bestens investiert, das sind Investitionen in die Zukunft.”

Bis 2021 wird das Land insgesamt eine halbe Milliarde Euro für den Breitbandausbau bereitstellen.

Landesmittel für Schulbau in der Region

Notwendige Unterstützung für die Kommunen im Bildungsbereich.

Im Jahr 2018 werden in Baden-Württemberg 89 Schulbaumaßnahmen an öffentlichen Schulen mit Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs in Höhe von rd. 104 Mio. Euro gefördert – das sind 36 Mio. Euro mehr als im Vorjahr. Dazu kommen noch rund 18 Mio. Euro für 65 Bauprojekte von Ganztagsschulen. Darauf haben sich Kultus-, Finanz- und Innenministerium mit den Kommunalen Landesverbänden verständigt.

Aus dem Schulbauförderprogramm erhalten die Karl-Drais-Gemeinschaftsschule in Heddesheim 212.000 Euro, die Strahlenburger Grundschule in Schriesheim 175.000 Euro und die Hans-Joachim-Gelberg-Grundschule in Weinheim-Lützelsachsen 238.000 Euro. Die Hans-Thoma-Grundschule in Heddesheim erhält für die Erweiterung im Rahmen des Ganztagsausbaus 365.000 Euro.

In diesem Jahr kommen gleich vier Schulen im Wahlkreis Weinheim zum Zug. Dort, wo Baumaßnahmen aufgrund geänderter pädagogischer Konzepte, steigender Schülerzahlen oder z.B. Inklusion notwendig werden, können diese zwar grundsätzlich durch das Land bezuschusst werden, allerdings gibt es immer mehr Anträge von Seiten der Schulträger als verfügbare Landesmittel.

Obwohl Bau und Unterhaltung von Schulen Aufgabe der Schulträger sind, sei es richtig und wichtig, dass das Land die Kommunen bei dieser Aufgabe unterstütze, ist die Landtagsabgeordnete Julia Philippi (CDU) überzeugt. „Gemeinsam müssen wir dafür sorgen, dass die Kinder und Jugendlichen an den Schulen angemessene Lern- und Lebensräume vorfinden. Nur in einem modernen, funktionalen Umfeld können die Lehrkräfte sie bestmöglich in ihrer Entwicklung unterstützen.“

(rs)