Ladenburg

Für ein lebenswertes und sicheres Baden-Württemberg

Wenn die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi ihrem Fraktionskollegen Siegfried Lorek eine Tour durch den schönen Wahlkreis an Neckar und Bergstraße verspricht, dann meint sie das wörtlich. Sieben der zehn Städte und Gemeinden im Wahlkreis Weinheim und einen Querschnitt an Blaulicht-Einrichtungen besuchten die beiden Abgeordneten am vergangenen Mittwoch, um mit den Verantwortlichen vor Ort ins Gespräch zu kommen. …

Innenstaatssekretär Wilfried Klenk MdL besucht Polizeireviere

Am Freitag, 11. September 2020, besuchte die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi gemeinsam mit Innenstaatssekretär Wilfried Klenk MdL die Reviere in Ladenburg und Weinheim. Klenk war de Einladung seiner Fraktionskollegin in den Wahlkreis Weinheim im Rahmen ihrer „Blaulicht-Tour“ gerne gefolgt.

Anlass der Gespräche zwischen Staatssekretär Wilfried Klenk, Julia Philippi, Polizeipräsident Andreas Stenger und den Revierleitern vor Ort war die Gesamtsituation der Polizei im Wahlkreis , im Rhein-Neckar-Kreis sowie im Land und eine Zwischenbilanz nach einem  halben Jahr Corona.

„Gerade in diesen außergewöhnlichen und für alle Menschen in unserer Gesellschaft herausfordernden Zeiten, ist es ein großes Glück, dass wir im Land und hier vor Ort eine so exzellente Polizei haben,“ so Julia Philippi im Geespräch mit den Beamten. „Die CDU-Landtagsfraktion hat in den vergangenen Monaten und Jahren große Anstrengungen unternommen, um die Polizistinnen und Polizisten bei ihrer täglichen Arbeit noch besser zu unterstützen.” So steige z.B. die im Zuge der Polizeistrukturreform vereinbarten Anzahl der Polizeipräsidien von 12 auf 13 im Land. Diese Maßnahme koste zwar Geld, aber dafür erhalten die Bürgerinnen und Bürger eine flächendeckend bessere Sicherheitslage sowie die Polizistinnen und Polizisten bessere Arbeitsverhältnisse. “Der Rückgang der Kriminalität, auch schon vor Corona, und die positiven Rückmeldungen, die ich aus meinem Wahlkreis erhalte, bestätigen die Richtigkeit der von der CDU initiierten Refom.“

Julia Philippi ging dabei auch nochmals auf eine Studie ein, die empirisch belegt, dass weniger Polizeiposten in der Fläche zu mehr Kriminalität führen. Durch die von Grün-Rot beschlossene Polizeistrukturreform, welche die Schließung lokaler Polizeiposten im Südwesten zur Folge hatte, habe damals die Zahl von Auto- und Motorraddiebstählen sowie von Einbrüchen in den betroffenen Gemeinden zum Teil um bis zu 17 Prozent zugenommen, zitierte sie die Studie.

„Wer eine gut ausgebildete, motivierte und leistungsfähige Polizei möchte, der muss auch bereit sein, die nötigen finanziellen Mittel bereitzustellen,” betonte die Abgeordnete. “Ich bin fest davon überzeugt, dass die Mehrheit der Bürger hier im Wahlkreis und im ganzen Land, diese Auffassung teilt. Die Zahlen zur Kriminalitätsentwicklung – Tendenz rückläufig – geben uns mit unserer Einschätzung Recht.” Durch die zusätzliche Schaffung von Polizeistellen, auch und gerade im Hinblick auf die aktuelle Pensionierungswelle, sei die Einstellungsoffensive des CDU-geführten Innenministeriums die richtige Antwort auf die Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft. Mit 1.408 Einstellungen im Jahr 2017, 1.732 im Jahr 2018, 1.787 im vergangenen Jahr und weiteren 3.000 Einstellungen in diesem und im nächsten Jahr werde die Polizei personell wieder auf gesunde Füße gestellt.

Staatssekretär Wilfried Klenk MdL bestätigte die Ausführungen seiner Kollegin und fügte hinzu: „Angesichts der kontinuierlich ansteigenden Anforderungen an die Polizei Baden-Württemberg ist eine gute Personalausstattung eine wichtige Voraussetzung, um das hohe Sicherheitsniveau langfristig halten zu können. Mit der Einstellungsoffensive sind wir auf dem richtigen Weg. Damit würden in der laufenden Legislaturperiode über 9.000 junge Menschen in die Polizei des Landes Baden-Württemberg eingestellt werden – das bedeutet: Mehr als ein Drittel der Stellen der Polizei werden dadurch neu besetz. Davon profitieren vor allem die operativen Polizeidienststellen, wie beispielsweise die Polizeireviere im Land.“

(ls/rs)

Verkehrsminister Hermann sieht keine Möglichkeit zur Förderung der Neckarfähre

Dass sich der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit ihrem Wahlkreiskollegen Kleinböck für eine Unterstützung der Neckarfähre durch das Land einsetzt, hat die CDU-Landtagsabgeordnete gefreut. Sie selbst ist Gründungsmitglied im Freundeskreis der Fähre und kennt deren Bedeutung für den regionalen Verkehr. Allerdings, so befürchtet sie, werde die SPD mit ihrem Anliegen wohl keinen Erfolg haben.

Gemeinsam mit ihrem Grünen-Wahlkreiskollegen Sckerl hatte Philippi bereits im Herbst 2019 ein Schreiben an die Landesregierung gerichtet und um Unterstützung der Neckarfähre gebeten. Nach mehrfachem Insistieren und persönlichen Gesprächen mit dem Verkehrsminister kam aber vergangene Woche nun doch eine endgültige Absage aus dem Ministerium.

„Die Begründung von Minister Hermann, dass es keine Verpflichtung und auch nach intensiver Recherche keine Rechtsgrundlage für eine Unterstützung des Fährbetriebs durch das Land gibt, kann ich nachvollziehen,“ so Philippi. „Trotzdem bin ich enttäuscht, dass er auch eine Einzelfalllösung explizit ausschließt. Ich hätte mir gewünscht, dass wenigstens bis zur Fertigstellung der neuen Neckarbrücke eine Unterstützung möglich ist.“ Stattdessen verweise das Verkehrsministerium als Alternative zur Fähre auf die Brücke zwischen Ilvesheim und Mannheim-Seckenheim – was aus Sicht von Philippi die Situation vor Ort verkennt.

„Mir geht es neben dem Erhalt der Fähre aus nostalgischen Gründen vor allem auch um eine Entlastung von Ilvesheim und Seckenheim und eine Reduzierung der zu fahrenden Strecken. Die vom Verkehrsminister im Schreiben genannten 4,5km zwischen Fähre und Brücke bedeuten für manche Menschen aber bis zu 9km Umweg mit dem Auto – und zwar quer durch die Gemeinden. Dank der Kommunalpolitik und vieler engagierter Menschen vor Ort bleibt die Fähre zum Glück als Alternative erhalten und wird auch weiterhin viel genutzt.“

Investition in Straßeninfrastruktur

Bild: CDU/Dominik Butzmann

Anlässlich der Verkündung der diesjährigen Investitionen in den Erhalt von Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen durch den Landesverkehrsminister am heutigen Donnerstag erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Weinheim, Julia Philippi: „Die Sanierung der Verkehrsinfrastruktur ist gerade für die wirtschaftsstarke Metropolregion Rhein-Neckar mit ihren erfolgreichen Unternehmen und den zahlreichen Pendlerinnen und Pendlern ein wichtiger Standortfaktor. Ich freue mich daher, dass auch in meinem Wahlkreis wieder einige Erhaltungsmaßnahmen durchgeführt werden.“

Neben der Fahrbahndeckenerneuerung auf der A5 bei Ladenburg auf einer Länge von 3,3km sind dies eine betriebstechnische Nachrüstung am Saukopftunnel in Weinheim (B38) und die Fahrbahndeckenerneuerung der L3110 zwischen Hemsbach und der Landesgrenze auf einer Länge von 3,5km.

Obwohl sie die Priorität des Verkehrsministers auf dem Erhalt bestehender Straßen und deren Umbau und Ausbau angesichts knapper Ressourcen bis zu einem gewissen Grad verstehe und ausdrücklich begrüße, dürfe der Neubau notwendiger Straßen aber nicht komplett zum Erliegen kommen, so Philippi. Gerade Ortsumgehungen wie der Branichtunnel oder die im Bau befindliche neue Neckarbrücke seien notwendig, um die Verkehrsströme um die Kommunen herumzulenken. „Das ist in allen Städten und Gemeinden entlang der B3 ein Problem, wie die aktuelle Diskussion in Hirschberg über eine Ortsumfahrung deutlich macht,“ betont Philippi. Und auch Heddesheim warte schon lange auf eine Ortsumfahrung. „Bei aller Priorisierung von Erhaltungsmaßnahmen müssen trotzdem an manchen Stellen auch neue Straßen gebaut werden. Auch wenn unser Koalitionspartner von einer massiven Reduzierung der Verkehrsströme träumt.“

Denkmalförderung für Ladenburg und Weinheim

Rund 3,3 Millionen Euro investiert das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg in der ersten Tranche des Denkmalförderprogramms 2020 in die Erhaltung, Sanierung und Nutzung von 51 Kulturdenkmalen in Baden-Württemberg. Die Mittel stammen überwiegend aus den Erlösen der Staatlichen Toto-Lotto GmbH Baden-Württemberg.

Auch zwei Denkmale im Landtagswahlkreis Weinheim werden aktuell in die Förderung aufgenommen, berichtet die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi. So erhält die Katholische Kirche Sankt Gallus in Ladenburg 4.860 Euro für die Sanierung des Opferputzes in der Krypta. Nach Weinheim fließen 27.550 Euro für die Sanierung und Instandsetzung von 100 historischen Grabsteinen auf dem Alten Friedhof.

„Wer sich um den Erhalt von Denkmalen kümmert weiß, dass häufig auch mit kleinen Beträgen viel bewirkt werden kann. Gerade bei Denkmalen im Privatbesitz ist hier die Förderung durch das Land häufig unabdingbar,“ so Julia Philippi. „Die Vielfalt an bekannten aber auch weniger bekannten Bau- und Kunstdenkmalen, die wir in unserer Region bewundern können, ist ein Teil unserer Identität. Ich freue mich immer wieder, dass diese Vielfalt gepflegt und erhalten wird und dass das Land hier ein Beitrag leisten kann.

Information:

Neben kirchlichen und kommunalen Denkmalen können auch private Vorhaben gefördert werden. Über die Aufstellung des Denkmalförderprogramms und die zu fördernden Maßnahmen entscheidet das Wirtschaftsministerium. Anträge auf Förderung aus Landesdenkmalmitteln sind an das Landesamt für Denkmalpflege im Regierungspräsidium Stuttgart zu richten. Weitere Informationen zum Förderverfahren finden Sie unter www.denkmalpflege-bw.de.

Breitbandausbau schreitet voran

© CDU Deutschlands/Markus Schwarze

Nach dem ersten Spatenstich im Gewerbegebiet Heddesheim Ende Januar können sich nun auch Dossenheim, Hirschberg und Laudenbach über die nächsten Schritte beim Breitbandausbau freuen. Am Freitag, 7. Februar 2020, übergab Digitalisierungsminister Thomas Strobl in Stuttgart die aktuellen Breitbandförderbescheide, auch an fibernet, den Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar, der für den Breitbandausbau im Rhein-Neckar-Kreis zuständig ist.

Wie die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi mitteilt, wird als Teil des Backbone die Verbindungsstrecke Ladenburg-Dossenheim und bei Dossenheim zusätzlich ein Ringschluss als Redundanz für den Backbone vom Land Baden-Württemberg gefördert. Außerdem beteiligt sich das Land mit einer Kofinanzierung zum Breitbandförderprogramm des Bundes am Anschluss der Gewerbegebiete Laudenbach und Hirschberg.

„Mit dem stetigen Ausbau des Glasfasernetzes schaffen wir die Grundlage für attraktives Wohnen und für die Unternehmen die dringend notwendige Infrastruktur, um am Standort weiter erfolgreich wirtschaften können,“ so Philippi. „Nach und nach schließen sich auch an der Bergstraße die Lücken im Netz“, lobt die langjährige Kreisrätin die Arbeit des Zweckverbandes fibernet.

Dass der Ausbau manchen immer noch nicht schnell genug geht, kann Philippi nachvollziehen. „Im weltweiten Vergleich sieht es in Deutschland tatsächlich nicht überall rosig aus,“ ist auch ihre Einschätzung. „Der Rhein-Neckar-Kreis ist der einwohnerstärkste Landkreis in Baden-Württemberg und liegt im Herzen der Metropolregion. Trotzdem gibt es auch bei uns sehr ländliche Strukturen und wie hier an der Bergstraße auch abgelegene Ortschaften, deren Erschließung teuer ist. Durch die finanzielle Unterstützung von Land und Bund kommen wir aber doch schneller voran, als es manchmal dargestellt wird. Das sind notwendige Investitionen in die Infrastruktur, die vor Ort dankbar angenommen werden.“

Nach Auskunft der fibernet umfasst die Fördersumme für den Rhein-Neckar-Kreis in dieser Runde insgesamt 3,2 Millionen Euro. Weitere geförderte Kommunen sind neben Eberbach die Gewerbegebiete Neckargemünd, Leimen-St.Ilgen, Rauenberg, Ketsch, Malsch und Plankstadt.

(rs)

Neujahrs-Treff 2020 mit Julia Philippi MdL

Gemeinsam mit zahlreichen Mitgliedern aus ihrem Wahlkreis hat die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi am vergangenen Montag im Weingut Wehweck in Schriesheim auf das Jahr 2020 angestoßen. Sie konnte sich dabei über eine positive Resonanz und einen regen persönlichen Zuspruch freuen – insbesondere auch in Bezug auf ihr Interesse an der Kandidatur für die Landtagswahl 2021, die sie den Mitgliedern an diesem Abend verkündete.

„Mir ist es wichtig, nicht nur die Funktionsträger sondern auch die vielen CDU-Mitglieder in meinem Wahlkreis regelmäßig zu treffen und  mit ihnen im persönlichen Austausch gesellschaftliche und politische Themen zu besprechen,“ erläutert Philippi den lockeren Rahmen ihres Neujahrs-Treffs, der sich von den vielen Neujahrsempfängen dieser Tage schon rein äußerlich abhob. Besonders dankte sie ihrem Landtagskollegen, dem Kreisvorsitzenden der CDU Rhein-Neckar Karl Klein MdL für seine Teilnahme und seine Rede. Ganz ohne Politik gehe es auch bei einem geselligen Umtrunk eben nicht.

In erster Linie gelte ihr Dank aber den vielen CDU-Mitgliedern für deren nicht immer einfaches und vor allem nicht selbstverständliches ehrenamtliches Engagement im Dienste der Gesellschaft und der Partei, betont die Abgeordnete.

„Es sind die Mitglieder vor Ort, die der CDU ihr Gesicht geben. „Auch künftig, gerade im Hinblick auf die anstehenden Landtags- und Bundestagswahlen 2021, müssen wir als CDU die Dinge vor Ort anpacken und die guten Ideen und Konzepte die wir haben noch besser kommunizieren.“ In den kommenden Monaten werde es darum gehen, die Anliegen und die Kompetenz der Bürgerinnen und Bürger im Gespräch und im stetigen Austausch mit dem eigenen Wissen und den Erfahrungen vor Ort zu bündeln und in politische Handlungen umsetzen.

Sommer im Wahlkreis

Wie viele ihrer Kolleginnen und Kollegen nutzt auch die Landtagsabgeordnete Julia Philippi die sitzungsfreie Zeit im Sommer vor allem für Termine im eigenen Wahlkreis. In diesem Jahr legt sie dabei den Fokus auf das Freizeitangebot in den zehn Städten und Gemeinden.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger, die mit der Abgeordneten vor Ort ins Gespräch kommen möchten, erfahren hier oder auf Facebook Details zu den einzelnen Terminen. Auch Anregungen werden noch gerne unter 0711-2063-958 entgegengenommen. Bitte beachten Sie, dass daher auch kurzfristig Besuche von Veranstaltungen hinzukommen können und auch wetterbedingte Ausfälle möglich sind, die dann ebenfalls angekündigt werden.

 

Termine:

Montag, 5. August, 20 Uhr – Besuch des offenen Stammtischs der Jungen Union Schriesheim im Kaffeehaus Schriesheim

Mittwoch, 7. August, 15 Uhr – Gemeinsame Veranstaltung mit der Frauen Union und der CDU Laudenbach
Treffpunkt ist das Rathaus in Laudenbach. Nach einem Abstecher auf dem Kirchenvorplatz machen wir eine kleine Wanderung auf dem Blütenweg mit einem kleinen Erfrischungs-Stop bei der “CDU-Bank”. Zum Gedankenaustausch enden wir dann bei ÖzEfe Döner.

Freitag, 9. August, 16:30 Uhr – Eröffnung der Weinheimer Kerwe am Alten Rathaus

Sonntag, 11. August, 14 Uhr – Besuch des Bergwerks in Schriesheim im Rahmen der öffentlichen Führung
Teilnahmeinfos gibt es beim zuständigen Bergwerksverein Schriesheim e.V. Gerne hilft auch das Wahlkreisbüro unter Julia.Philippi.ma1(at)cdu.landtag-bw.de weiter.

Sonntag, 11. August, 18 Uhr – Besuch der Großen Kerwe der Senioren Union Ladenburg im Würzburger Hofgarten, Zehntstraße 28, Ladenburg

Dienstag, 13. August, 13 Uhr – Waldbegehung bei Schriesheim mit Kreisförster Walter Pfefferle
Treffpunkt ist das Schriesheimer Rathaus. Interessenten werden gebeten, sich unter Julia.Philippi.ma1(at)cdu.landtag-bw.de anzumelden.

 

Land fördert Projekte von Kunstvereinen

Über zusammen 35.000 Euro Landesförderung dürfen sich fünf Kunstvereine im baden-württembergischen Teil der Metropolregion Rhein-Neckar freuen. Das teilte die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Julia Philippi mit Verweis auf eine Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst mit.

„Mit der Förderung von Projekten und Ausstellungen soll die maßgebliche Rolle der Kunstvereine bei der Vermittlung von Gegenwartskunst gewürdigt werden,“ so Philippi, die als Galeristin selbst in diesem Bereich tätig ist. „Ich freue mich, dass gut ein Drittel der landesweit bewilligten Mittel in unsere Region fließt. Das zeigt, wie lebendig die Kunstszene vor Ort ist.“

Die Förderung in der Region geht an Industrietempel e.V. in Mannheim (Projekt VIDEOTRIPTYCHON IM WASCHSALON), die suPPORTer e.V. in Heidelberg ( Edgar Lissel, Claus Stolz: SONNENBRAND), den Einraumhaus-Förderverein e.V. in Mannheim ( Goldener Benjamin), den Kunstverein Ladenburg (Schere/Zeichen/Papier) und den Heidelberger Kunstverein (Sprachkrise).

Das Programm zur Förderung von Projekten von Kunstvereinen wurde in diesem Jahr zum vierten Mal ausgeschrieben. Landesweit werden in diesem Jahr 95.000 Euro für 13 Kunstvereine zur Verfügung gestellt. Einzelne Projekte können mit jeweils bis zu 10.000 Euro unterstützt werden.

(rs)