Hirschberg

Für ein lebenswertes und sicheres Baden-Württemberg

Wenn die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi ihrem Fraktionskollegen Siegfried Lorek eine Tour durch den schönen Wahlkreis an Neckar und Bergstraße verspricht, dann meint sie das wörtlich. Sieben der zehn Städte und Gemeinden im Wahlkreis Weinheim und einen Querschnitt an Blaulicht-Einrichtungen besuchten die beiden Abgeordneten am vergangenen Mittwoch, um mit den Verantwortlichen vor Ort ins Gespräch zu kommen. …

Investition in Straßeninfrastruktur

Bild: CDU/Dominik Butzmann

Anlässlich der Verkündung der diesjährigen Investitionen in den Erhalt von Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen durch den Landesverkehrsminister am heutigen Donnerstag erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Weinheim, Julia Philippi: „Die Sanierung der Verkehrsinfrastruktur ist gerade für die wirtschaftsstarke Metropolregion Rhein-Neckar mit ihren erfolgreichen Unternehmen und den zahlreichen Pendlerinnen und Pendlern ein wichtiger Standortfaktor. Ich freue mich daher, dass auch in meinem Wahlkreis wieder einige Erhaltungsmaßnahmen durchgeführt werden.“

Neben der Fahrbahndeckenerneuerung auf der A5 bei Ladenburg auf einer Länge von 3,3km sind dies eine betriebstechnische Nachrüstung am Saukopftunnel in Weinheim (B38) und die Fahrbahndeckenerneuerung der L3110 zwischen Hemsbach und der Landesgrenze auf einer Länge von 3,5km.

Obwohl sie die Priorität des Verkehrsministers auf dem Erhalt bestehender Straßen und deren Umbau und Ausbau angesichts knapper Ressourcen bis zu einem gewissen Grad verstehe und ausdrücklich begrüße, dürfe der Neubau notwendiger Straßen aber nicht komplett zum Erliegen kommen, so Philippi. Gerade Ortsumgehungen wie der Branichtunnel oder die im Bau befindliche neue Neckarbrücke seien notwendig, um die Verkehrsströme um die Kommunen herumzulenken. „Das ist in allen Städten und Gemeinden entlang der B3 ein Problem, wie die aktuelle Diskussion in Hirschberg über eine Ortsumfahrung deutlich macht,“ betont Philippi. Und auch Heddesheim warte schon lange auf eine Ortsumfahrung. „Bei aller Priorisierung von Erhaltungsmaßnahmen müssen trotzdem an manchen Stellen auch neue Straßen gebaut werden. Auch wenn unser Koalitionspartner von einer massiven Reduzierung der Verkehrsströme träumt.“

Breitbandausbau schreitet voran

© CDU Deutschlands/Markus Schwarze

Nach dem ersten Spatenstich im Gewerbegebiet Heddesheim Ende Januar können sich nun auch Dossenheim, Hirschberg und Laudenbach über die nächsten Schritte beim Breitbandausbau freuen. Am Freitag, 7. Februar 2020, übergab Digitalisierungsminister Thomas Strobl in Stuttgart die aktuellen Breitbandförderbescheide, auch an fibernet, den Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar, der für den Breitbandausbau im Rhein-Neckar-Kreis zuständig ist.

Wie die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi mitteilt, wird als Teil des Backbone die Verbindungsstrecke Ladenburg-Dossenheim und bei Dossenheim zusätzlich ein Ringschluss als Redundanz für den Backbone vom Land Baden-Württemberg gefördert. Außerdem beteiligt sich das Land mit einer Kofinanzierung zum Breitbandförderprogramm des Bundes am Anschluss der Gewerbegebiete Laudenbach und Hirschberg.

„Mit dem stetigen Ausbau des Glasfasernetzes schaffen wir die Grundlage für attraktives Wohnen und für die Unternehmen die dringend notwendige Infrastruktur, um am Standort weiter erfolgreich wirtschaften können,“ so Philippi. „Nach und nach schließen sich auch an der Bergstraße die Lücken im Netz“, lobt die langjährige Kreisrätin die Arbeit des Zweckverbandes fibernet.

Dass der Ausbau manchen immer noch nicht schnell genug geht, kann Philippi nachvollziehen. „Im weltweiten Vergleich sieht es in Deutschland tatsächlich nicht überall rosig aus,“ ist auch ihre Einschätzung. „Der Rhein-Neckar-Kreis ist der einwohnerstärkste Landkreis in Baden-Württemberg und liegt im Herzen der Metropolregion. Trotzdem gibt es auch bei uns sehr ländliche Strukturen und wie hier an der Bergstraße auch abgelegene Ortschaften, deren Erschließung teuer ist. Durch die finanzielle Unterstützung von Land und Bund kommen wir aber doch schneller voran, als es manchmal dargestellt wird. Das sind notwendige Investitionen in die Infrastruktur, die vor Ort dankbar angenommen werden.“

Nach Auskunft der fibernet umfasst die Fördersumme für den Rhein-Neckar-Kreis in dieser Runde insgesamt 3,2 Millionen Euro. Weitere geförderte Kommunen sind neben Eberbach die Gewerbegebiete Neckargemünd, Leimen-St.Ilgen, Rauenberg, Ketsch, Malsch und Plankstadt.

(rs)

Neujahrs-Treff 2020 mit Julia Philippi MdL

Gemeinsam mit zahlreichen Mitgliedern aus ihrem Wahlkreis hat die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi am vergangenen Montag im Weingut Wehweck in Schriesheim auf das Jahr 2020 angestoßen. Sie konnte sich dabei über eine positive Resonanz und einen regen persönlichen Zuspruch freuen – insbesondere auch in Bezug auf ihr Interesse an der Kandidatur für die Landtagswahl 2021, die sie den Mitgliedern an diesem Abend verkündete.

„Mir ist es wichtig, nicht nur die Funktionsträger sondern auch die vielen CDU-Mitglieder in meinem Wahlkreis regelmäßig zu treffen und  mit ihnen im persönlichen Austausch gesellschaftliche und politische Themen zu besprechen,“ erläutert Philippi den lockeren Rahmen ihres Neujahrs-Treffs, der sich von den vielen Neujahrsempfängen dieser Tage schon rein äußerlich abhob. Besonders dankte sie ihrem Landtagskollegen, dem Kreisvorsitzenden der CDU Rhein-Neckar Karl Klein MdL für seine Teilnahme und seine Rede. Ganz ohne Politik gehe es auch bei einem geselligen Umtrunk eben nicht.

In erster Linie gelte ihr Dank aber den vielen CDU-Mitgliedern für deren nicht immer einfaches und vor allem nicht selbstverständliches ehrenamtliches Engagement im Dienste der Gesellschaft und der Partei, betont die Abgeordnete.

„Es sind die Mitglieder vor Ort, die der CDU ihr Gesicht geben. „Auch künftig, gerade im Hinblick auf die anstehenden Landtags- und Bundestagswahlen 2021, müssen wir als CDU die Dinge vor Ort anpacken und die guten Ideen und Konzepte die wir haben noch besser kommunizieren.“ In den kommenden Monaten werde es darum gehen, die Anliegen und die Kompetenz der Bürgerinnen und Bürger im Gespräch und im stetigen Austausch mit dem eigenen Wissen und den Erfahrungen vor Ort zu bündeln und in politische Handlungen umsetzen.

Städtebauförderung des Landes für Dossenheim, Hirschberg und Schriesheim

Gleich drei Städte und Gemeinden an der Bergstraße profitieren in dieser Förderrunde von der Städtebauförderung des Landes. Zusammen 3,3 Mio. Euro erhalten die Kommunen Dossenheim, Hirschberg und Schriesheim in diesem Jahr. Insgesamt stehen rund 257 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln zur Verfügung.

Besonders freut sich Julia Philippi als Dossenheimerin über 1,1 Millionen Euro für ihre Heimatgemeinde, wo die Mittel in die Ortsmitte II fließen. Die Förderung umfasst die Schaffung von Wohnraum und gewerblich genutzten Raum, die Gestaltung von Freiflächen, die Steigerung der Aufenthaltsqualität des öffentlichen Raums sowie die Gebäudemodernisierung.

Für Hirschberg-Leutershausen werden die Mittel in Höhe von 1 Million Euro für den Ortskern II eingesetzt. Dabei handelt es sich um Finanzhilfen zum Neubau und zur Modernisierung von zwei Kindergärten. Zusätzlich profitieren hier auch private Modernisierer von der Fördersumme.

Schließlich erhält Schriesheim 1,2 Millionen Euro für die Sanierung der Talstraße. Diese wird – aufgrund ihrer geänderten Funktion nach der Eröffnung des Branichtunnels – neugestaltet und aufgewertet. Private, die ihre Gebäude sanieren, profitieren ebenfalls von der Förderung wie der öffentliche Raum.

„Damit setzen wir vor Ort um, was wir landesweit verfolgen: unsere Kommunen lebenswert zu erhalten und zukunftsfähig zu gestalten“, betont Philippi. Die Schwerpunkte bei der diesjährigen Städtebauförderung reichen vom Wohnungsbau über die Barrierefreiheit bis zur Energieeffizienz; die Gelder werden beispielsweise für die Umwandlung von Brachflächen in Bauland oder für die Modernisierung leerstehender Immobilien eingesetzt.

Breitbandausbau im Rhein-Neckar-Kreis kommt voran

Zweckverband fibernet High-Speed-Netz Rhein-Neckar erhält 700.000 Euro

Das Land setzt erneut ein deutliches Zeichen für die Digitalisierung. Im vergangenen Jahr wurde der Breitbandausbau mit mehr als 112 Millionen Euro unterstützt. Daran wird auch in diesem Jahr angeknüpft. Bei einer Übergabe von Breitbandförderbescheiden in Stuttgart wurden am 22. Februar Februar 53 Bescheide mit einer Gesamtsumme von 10,5 Millionen Euro ausgehändigt.

Unter den Empfängern war auch der Zweckverband fibernet High-Speed-Netz Rhein-Neckar, der eine Fördersumme in Höhe von 700.000 Euro erhält. Der Landtagsabgeordnete aus dem Rhein-Neckar-Kreis Dr. Albrecht Schütte freut sich über die Mittel erklärt: „Der Aufbau eines überörtlichen Backbone-Netzes ist die Grundlage für schnelles und stabiles Internet. Mit der Unterstützung des Landes schaffen wir eine nachhaltige Infrastruktur für die digitale Zukunft und damit die Voraussetzung für attraktives Wohnen und Arbeiten sowie den Erhalt und Ausbau unserer Betriebe.“

„Langsam aber sicher steigt die Abdeckung des Rhein-Neckar-Kreises mit High-Speed-Internet“, so seine Kollegin aus dem Wahlkreis Weinheim, die CDU-Landtagsabgeordnete und Kreisrätin Julia Philippi. „Es zeigt sich, dass es die richtige Entscheidung war, einen eigenen Zweckverband für den Rhein-Neckar-Kreis zu gründen, um so mit der großzügigen Unterstützung des Landes den Ausbau schneller voranzutreiben.“

Der Landtagsabgeordnete Karl Klein ergänzt: “Das sind gute Nachrichten, wir kommen voran. Wir müssen beim Ausbau Highspeed geben, schnelles Internet ist als Standortfaktor, ob bei den Unternehmen oder den Bürgern, von essentieller Bedeutung. Jeder Cent ist hier bestens investiert, das sind Investitionen in die Zukunft.”

Bis 2021 wird das Land insgesamt eine halbe Milliarde Euro für den Breitbandausbau bereitstellen.