Am Freitag, 11. September 2020, besuchte die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi gemeinsam mit Innenstaatssekretär Wilfried Klenk MdL die Reviere in Ladenburg und Weinheim. Klenk war de Einladung seiner Fraktionskollegin in den Wahlkreis Weinheim im Rahmen ihrer „Blaulicht-Tour“ gerne gefolgt.
Anlass der Gespräche zwischen Staatssekretär Wilfried Klenk, Julia Philippi, Polizeipräsident Andreas Stenger und den Revierleitern vor Ort war die Gesamtsituation der Polizei im Wahlkreis , im Rhein-Neckar-Kreis sowie im Land und eine Zwischenbilanz nach einem halben Jahr Corona.
„Gerade in diesen außergewöhnlichen und für alle Menschen in unserer Gesellschaft herausfordernden Zeiten, ist es ein großes Glück, dass wir im Land und hier vor Ort eine so exzellente Polizei haben,“ so Julia Philippi im Geespräch mit den Beamten. „Die CDU-Landtagsfraktion hat in den vergangenen Monaten und Jahren große Anstrengungen unternommen, um die Polizistinnen und Polizisten bei ihrer täglichen Arbeit noch besser zu unterstützen.” So steige z.B. die im Zuge der Polizeistrukturreform vereinbarten Anzahl der Polizeipräsidien von 12 auf 13 im Land. Diese Maßnahme koste zwar Geld, aber dafür erhalten die Bürgerinnen und Bürger eine flächendeckend bessere Sicherheitslage sowie die Polizistinnen und Polizisten bessere Arbeitsverhältnisse. “Der Rückgang der Kriminalität, auch schon vor Corona, und die positiven Rückmeldungen, die ich aus meinem Wahlkreis erhalte, bestätigen die Richtigkeit der von der CDU initiierten Refom.“
Julia Philippi ging dabei auch nochmals auf eine Studie ein, die empirisch belegt, dass weniger Polizeiposten in der Fläche zu mehr Kriminalität führen. Durch die von Grün-Rot beschlossene Polizeistrukturreform, welche die Schließung lokaler Polizeiposten im Südwesten zur Folge hatte, habe damals die Zahl von Auto- und Motorraddiebstählen sowie von Einbrüchen in den betroffenen Gemeinden zum Teil um bis zu 17 Prozent zugenommen, zitierte sie die Studie.
„Wer eine gut ausgebildete, motivierte und leistungsfähige Polizei möchte, der muss auch bereit sein, die nötigen finanziellen Mittel bereitzustellen,” betonte die Abgeordnete. “Ich bin fest davon überzeugt, dass die Mehrheit der Bürger hier im Wahlkreis und im ganzen Land, diese Auffassung teilt. Die Zahlen zur Kriminalitätsentwicklung – Tendenz rückläufig – geben uns mit unserer Einschätzung Recht.” Durch die zusätzliche Schaffung von Polizeistellen, auch und gerade im Hinblick auf die aktuelle Pensionierungswelle, sei die Einstellungsoffensive des CDU-geführten Innenministeriums die richtige Antwort auf die Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft. Mit 1.408 Einstellungen im Jahr 2017, 1.732 im Jahr 2018, 1.787 im vergangenen Jahr und weiteren 3.000 Einstellungen in diesem und im nächsten Jahr werde die Polizei personell wieder auf gesunde Füße gestellt.
Staatssekretär Wilfried Klenk MdL bestätigte die Ausführungen seiner Kollegin und fügte hinzu: „Angesichts der kontinuierlich ansteigenden Anforderungen an die Polizei Baden-Württemberg ist eine gute Personalausstattung eine wichtige Voraussetzung, um das hohe Sicherheitsniveau langfristig halten zu können. Mit der Einstellungsoffensive sind wir auf dem richtigen Weg. Damit würden in der laufenden Legislaturperiode über 9.000 junge Menschen in die Polizei des Landes Baden-Württemberg eingestellt werden – das bedeutet: Mehr als ein Drittel der Stellen der Polizei werden dadurch neu besetz. Davon profitieren vor allem die operativen Polizeidienststellen, wie beispielsweise die Polizeireviere im Land.“
(ls/rs)
