Für ein lebenswertes und sicheres Baden-Württemberg

Wenn die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi ihrem Fraktionskollegen Siegfried Lorek eine Tour durch den schönen Wahlkreis an Neckar und Bergstraße verspricht, dann meint sie das wörtlich. Sieben der zehn Städte und Gemeinden im Wahlkreis Weinheim und einen Querschnitt an Blaulicht-Einrichtungen besuchten die beiden Abgeordneten am vergangenen Mittwoch, um mit den Verantwortlichen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Neben Besuchen bei den Polizeiposten in Heddesheim, Hemsbach und Schriesheim und den Feuerwehren in Hirschberg, Ilvesheim und Weinheim stand am Abend noch ein bereichsübergreifendes Fachgespräch in Ladenburg auf dem Programm.

Siegfried Lorek, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, ist als Polizeioberrat a.D. während der Ausübung seines Landtagsmandats beurlaubt. Nach wie vor ist er aktives Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr Winnenden und Mitglied im Kuratorium der DLRG, Landesverband Württemberg – Grund genug, bei seinem Besuch als Praktiker auch das Gespräch mit der gesamten Bandbreite der Blaulicht-Familie zu suchen.

Obwohl viele Begegnungen mit den Einrichtungen der kritischen Infrastruktur aus Gründen des Infektionsschutzes nicht oder nur eingeschränkt möglich waren, konnten doch neben allgemeinen Themen auch einige spezifische Herausforderungen der dichtbesiedelten Metropolregion Rhein-Neckar erörtert werden.

Bei der Polizei standen neben den Fragen der Personalausstattung, bei der trotz immer wieder kritisierter Engpässe unter grün-schwarz wieder große Fortschritte erzielt wurden, vor allem die zunehmenden Angriffe auf die Beamten im Vordergrund, die beide Politiker scharf verurteilen. „Wir dürfen es nicht tolerieren, wenn Polizistinnen und Polizisten beschimpft oder angegriffen werden,“ betonte Julia Philippi. „Sie stehen jeden Tag für unseren Rechtsstaat ein und garantieren unsere Freiheit und Sicherheit. Sie haben ein Recht auf unsere Unterstützung.“

Bei der Feuerwehr kam vor allem das Thema der Ausbildungskapazitäten an der Landesfeuerwehrschule zur Sprache. Auch für die generellen Probleme, die bei den Freiwilligen Feuerwehren mit dem ehrenamtlichen Charakter der Tätigkeit verbunden sind, müssen Lösungen gefunden werden. Während im Ballungsraum die eigentlichen Wege vom Arbeitsplatz zur Wache in der Regel kürzer sind als auf dem flachen Land, ist es die Anfahrtszeit gerade zu Stoßzeiten häufig nicht. Obwohl hier die Lage zwischen den beiden großen Berufsfeuerwehren in Heidelberg und Mannheim hilfreich ist, gehen die Feuerwehren gemeinsam mit den Kommunen doch teils kreative Wege, um Feuerwehrleute vor Ort zu beschäftigen.

Zum Abschluss des Tages war es Siegfried Lorek und Julia Philippi in vertraulicher Runde in Ladenburg schließlich möglich, noch einmal mit Vertretern von Landes- und Bundespolizei, Feuerwehr, THW und DLRG einen größeren Bogen zwischen den verschiedenen Bereichen zu spannen. „Wie gut die Zusammenarbeit hier in der Region bereichsübergreifend funktioniert, war offensichtlich,“ resümierte Lorek am Ende des sehr offenen Gesprächs. „Julia Philippi und mir selbst ist es sehr wichtig, von den Verantwortlichen vor Ort auch Kritik und Schwachstellen zu erfahren. Uns wurden heute einige Anregungen mitgegeben, die wir in Stuttgart einbringen werden.“ Gleichzeitig freue er sich aber auch über das Lob an der Politik des CDU-geführten Innenministeriums. „Die Blaulicht-Familie leistet tagtäglich verantwortungsvoll ihren Dienst. Unser Anspruch und unsere Aufgabe ist es, dafür die bestmöglichen Rahmenbedingungen zu schaffen. Bei der Personalausstattung haben wir zum Beispiel in dieser Legislaturperiode über 9.000 junge Menschen in den Polizeidienst eingestellt.“

Das außerordentliche Engagement der Beamtinnen und Beamten auf der einen Seite und der unzähligen Ehrenamtlichen auf der anderen Seite würdigte auch Julia Philippi abschließend, als sie sich bei den Gesprächspartnern bedankte: „Ich freue mich, wenn Sie auch weiterhin mit Anregungen auf mich zukommen. Sie sind die Spezialisten für Ihre Arbeit und so die wichtigste Informationsquelle für die Arbeit von uns Abgeordneten in Stuttgart, wenn es um die Innere Sicherheit in unserem Land geht.“

(rs)