Die Arbeit im Parlament

(Stuttgart) Die Arbeit im Landtag findet weniger in den öffentlich sichtbaren Plenarsitzungen als vielmehr in den Ausschüssen statt. Julia Philippi ist Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst und seit Sommer 2018 kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion. Außerdem ist sie Mitglied im Petitionsausschuss, an den sich alle Bürgerinnen und Bürger direkt mit ihren Anliegen wenden können.

Wichtig für alle Themen, ob in den eigenen Ausschüssen oder auf den Wahlkreis bezogen, ist die Möglichkeit der sogenannten „Parlamentarischen Initiative“. Darunter versteht man Anträge und Anfragen an die Landesregierung, die dann von den zuständigen Ministerien beantwortet werden und je nach Thema im zuständigen Ausschuss und später in der Plenarsitzung behandelt werden. Häufig gehen Initiativen von Fraktionen oder Gruppen von Abgeordneten aus – die Anfragen können aber auch von einzelnen Abgeordneten gestellt werden.

An dieser Stelle gibt es künftig Informationen zu aktuellen Anträgen und Anfragen und zur jeweiligen Antwort der Landesregierung. Eine vollständige Übersicht über die Arbeit des Landtags von Baden-Württemberg findet man in der Parlamentsdokumentation.

(rs)