Wahlkreis

Land fördert Projekte von Kunstvereinen

Über zusammen 35.000 Euro Landesförderung dürfen sich fünf Kunstvereine im baden-württembergischen Teil der Metropolregion Rhein-Neckar freuen. Das teilte die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Julia Philippi mit Verweis auf eine Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst mit.

„Mit der Förderung von Projekten und Ausstellungen soll die maßgebliche Rolle der Kunstvereine bei der Vermittlung von Gegenwartskunst gewürdigt werden,“ so Philippi, die als Galeristin selbst in diesem Bereich tätig ist. „Ich freue mich, dass gut ein Drittel der landesweit bewilligten Mittel in unsere Region fließt. Das zeigt, wie lebendig die Kunstszene vor Ort ist.“

Die Förderung in der Region geht an Industrietempel e.V. in Mannheim (Projekt VIDEOTRIPTYCHON IM WASCHSALON), die suPPORTer e.V. in Heidelberg ( Edgar Lissel, Claus Stolz: SONNENBRAND), den Einraumhaus-Förderverein e.V. in Mannheim ( Goldener Benjamin), den Kunstverein Ladenburg (Schere/Zeichen/Papier) und den Heidelberger Kunstverein (Sprachkrise).

Das Programm zur Förderung von Projekten von Kunstvereinen wurde in diesem Jahr zum vierten Mal ausgeschrieben. Landesweit werden in diesem Jahr 95.000 Euro für 13 Kunstvereine zur Verfügung gestellt. Einzelne Projekte können mit jeweils bis zu 10.000 Euro unterstützt werden.

(rs)

Zehn Jahre Radverkehrsförderung in Baden-Württemberg

Das Ministerium für Verkehr hat heute in Stuttgart im Rahmen einer Landespressekonferenz die Fördermaßnahmen für Rad- und Fußwege für das kommende Jahr vorgestellt. Auch in Weinheim wurde mit der Gehwegverbreiterung und Querungshilfe in der Großsachsener Straße in Oberflockenbach eine Maßnahmen neu in das Programm des Landes für die Anlage kommunaler Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) aufgenommen. Gemeinsam mit den bereits in den Vorjahren aufgenommenen Projekten, dem Bau einer Brücke im Zuge der Heinrich-Lanz-Straße in Laudenbach, einer Fahrradabstellanlage am Bahnhof Hirschberg/Heddesheim und dem Radweglückenschluss in Heddesheim-Muckensturm sind nun insgesamt 4 Maßnahmen im Wahlkreis Weinheim im Programm enthalten und gelten damit als förderfähig. Eine weitere Maßnahme, das Wegweisungssystem Kreisradwegenetz, betrifft den gesamten Rhein-Neckar-Kreis.

Anlass der Pressekonferenz war das 10-jährige Jubiläum des Landesbündnisses ProRad, das der damals für den Verkehr zuständige Staatssekretär im Innenministerium Rudolf Köberle (CDU) ins Leben gerufen hatte. Ziel war damals wie heute die Schaffung eines positiven Fahrradklimas, die Förderung der Fahrradinfrastruktur und die Verbesserung der Verkehrssicherheit der Radfahrer sowie die gemeinsame Entwicklung und Vermarktung innovativer Radverkehrskonzepte.

„Wir legen als CDU-Landtagsfraktion auch heute noch großen Wert auf eine ideologiefreie Verkehrspolitik,“ so Julia Philippi. „Wir wollen Lücken im Radverkehrsnetz schließen, bestehende Rad- und Fußwege ausbauen und vor allem die Sicherheit für die Radfahrerinnen und Radfahrer sowie für die Fußgängerinnen und Fußgänger verbessern.“

Städtebauförderung des Landes für Dossenheim, Hirschberg und Schriesheim

Gleich drei Städte und Gemeinden an der Bergstraße profitieren in dieser Förderrunde von der Städtebauförderung des Landes. Zusammen 3,3 Mio. Euro erhalten die Kommunen Dossenheim, Hirschberg und Schriesheim in diesem Jahr. Insgesamt stehen rund 257 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln zur Verfügung.

Besonders freut sich Julia Philippi als Dossenheimerin über 1,1 Millionen Euro für ihre Heimatgemeinde, wo die Mittel in die Ortsmitte II fließen. Die Förderung umfasst die Schaffung von Wohnraum und gewerblich genutzten Raum, die Gestaltung von Freiflächen, die Steigerung der Aufenthaltsqualität des öffentlichen Raums sowie die Gebäudemodernisierung.

Für Hirschberg-Leutershausen werden die Mittel in Höhe von 1 Million Euro für den Ortskern II eingesetzt. Dabei handelt es sich um Finanzhilfen zum Neubau und zur Modernisierung von zwei Kindergärten. Zusätzlich profitieren hier auch private Modernisierer von der Fördersumme.

Schließlich erhält Schriesheim 1,2 Millionen Euro für die Sanierung der Talstraße. Diese wird – aufgrund ihrer geänderten Funktion nach der Eröffnung des Branichtunnels – neugestaltet und aufgewertet. Private, die ihre Gebäude sanieren, profitieren ebenfalls von der Förderung wie der öffentliche Raum.

„Damit setzen wir vor Ort um, was wir landesweit verfolgen: unsere Kommunen lebenswert zu erhalten und zukunftsfähig zu gestalten“, betont Philippi. Die Schwerpunkte bei der diesjährigen Städtebauförderung reichen vom Wohnungsbau über die Barrierefreiheit bis zur Energieeffizienz; die Gelder werden beispielsweise für die Umwandlung von Brachflächen in Bauland oder für die Modernisierung leerstehender Immobilien eingesetzt.

Land genehmigt neue Ganztagsschulen

Für das kommende Schuljahr 2019/2020 hat das Land Baden-Württemberg weitere 26 Ganztagsschulen genehmigt. Unter den Grundschulen, die das im Schulgesetz verankerte Konzept einer Ganztagsschule in Wahlform gewählt haben, sind auch die Sonnberg-Schule in Laudenbach und die Hans-Thoma-Grundschule in Heddesheim.

„Der bedarfsgerechte Ausbau der Ganztagsschulen ist der Landesregierung ein zentrales Anliegen,“ betont die Landtagsabgeordnete Julia Philippi. „Ganztagsschulen, gerade in Wahlform, sind ein attraktives und flexibles Angebot, das verschiedenen Familienmodellen gerecht wird.“ So werde den Ganztagsschülern ein umfassendes Bildungs- und Betreuungsangebot gemacht, ohne diejenigen Familien zu bevormunden, die eine Halbtagsschule für ihre Kinder vorziehen.

An den Ganztagsschulen werde ein qualitativ hochwertiges Bildungsangebot gemacht, bei dem die Schulen künftig mit dem „Qualitätsrahmen Ganztagsschule BW“ noch weitere Unterstützung vom Land bekämen. Dieser werde zum kommenden Schuljahr an allen Ganztagsschulen eingeführt und biete den Schulen klare Qualitätsstandards zur Orientierung.

(rs)

Breitbandausbau im Rhein-Neckar-Kreis kommt voran

Zweckverband fibernet High-Speed-Netz Rhein-Neckar erhält 700.000 Euro

Das Land setzt erneut ein deutliches Zeichen für die Digitalisierung. Im vergangenen Jahr wurde der Breitbandausbau mit mehr als 112 Millionen Euro unterstützt. Daran wird auch in diesem Jahr angeknüpft. Bei einer Übergabe von Breitbandförderbescheiden in Stuttgart wurden am 22. Februar Februar 53 Bescheide mit einer Gesamtsumme von 10,5 Millionen Euro ausgehändigt.

Unter den Empfängern war auch der Zweckverband fibernet High-Speed-Netz Rhein-Neckar, der eine Fördersumme in Höhe von 700.000 Euro erhält. Der Landtagsabgeordnete aus dem Rhein-Neckar-Kreis Dr. Albrecht Schütte freut sich über die Mittel erklärt: „Der Aufbau eines überörtlichen Backbone-Netzes ist die Grundlage für schnelles und stabiles Internet. Mit der Unterstützung des Landes schaffen wir eine nachhaltige Infrastruktur für die digitale Zukunft und damit die Voraussetzung für attraktives Wohnen und Arbeiten sowie den Erhalt und Ausbau unserer Betriebe.“

„Langsam aber sicher steigt die Abdeckung des Rhein-Neckar-Kreises mit High-Speed-Internet“, so seine Kollegin aus dem Wahlkreis Weinheim, die CDU-Landtagsabgeordnete und Kreisrätin Julia Philippi. „Es zeigt sich, dass es die richtige Entscheidung war, einen eigenen Zweckverband für den Rhein-Neckar-Kreis zu gründen, um so mit der großzügigen Unterstützung des Landes den Ausbau schneller voranzutreiben.“

Der Landtagsabgeordnete Karl Klein ergänzt: „Das sind gute Nachrichten, wir kommen voran. Wir müssen beim Ausbau Highspeed geben, schnelles Internet ist als Standortfaktor, ob bei den Unternehmen oder den Bürgern, von essentieller Bedeutung. Jeder Cent ist hier bestens investiert, das sind Investitionen in die Zukunft.“

Bis 2021 wird das Land insgesamt eine halbe Milliarde Euro für den Breitbandausbau bereitstellen.

Landesförderung für inklusive Projekte in der Region

Weinheimer Pilgerhaus und Dossenheimer „KulturMacher“ erhalten Landesförderung für Projekte im Rahmen der „Impulse Inklusion“

Rechtzeitig zu Weihnachten werden inklusive Projekte in Weinheim und Dossenheim im Rahmen des Förderprogramms „Impulse Inklusion“ von der grün-schwarzen Landesregierung gefördert. Die Wahlkreisabgeordneten Julia Philippi (CDU) und Uli Sckerl (Grüne) freuen sich zum einen über die Förderung des inklusiven Projekts „Weinheimer Modell“ des Zentrums für Inklusion unter der Trägerschaft des Weinheimer Pilgerhauses (17.649 Euro). Die zweite Förderung geht an das Projekt „WEGE.Miteinander“ und betrifft die „KulturMacher“ der Theaterwerkstatt Heidelberg e.V. in Dossenheim (18.000 Euro). Philippi und Sckerl dazu: „Wir gratulieren den beiden Projekten zur Förderung des Landes sehr herzlich. Inklusion vor Ort kann nur gelingen, wenn alle mitmachen“.

Julia Philippi betonte weiter, dass gerade das Projekt der „KulturMacher“ zeige, dass es in Dossenheim zahlreiche Menschen gibt, die sich in ihrer Gemeinde oder ihrer Nachbarschaft dafür engagieren wollen, dass das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderungen zu einer Selbstverständlichkeit wird. „Ich freue mich, dass dieses Engagement nun entsprechend gewürdigt wird“, so Philippi.

Uli Sckerl betonte, dass die Förderung für das neue Zentrum für Inklusion in Weinheim ein Beleg dafür sei, dass Inklusion erfolgreich sei, wenn Menschen mit Behinderung da, wo sie leben, auch entsprechende Angebote zur Beteiligung vorfinden. Nur so könnten sie ihr Recht auf Teilhabe auch ausüben. Das Projekt „Weinheimer Modell“ wolle dies in vorbildlicher Weise ermöglichen. Uli Sckerl betont abschließend: „Inklusion ist ein gesamt-gesellschaftlicher Auftrag. Wir können ihn nur erfüllen, wenn wir bereit sind, gemeinsam daran zu arbeiten.“

Landesweit unterstützt das Sozial- und Integrationsministerium mit dem Förderprogramm „Impulse Inklusion“ 30 herausragende Modellprojekte mit insgesamt rund 426.000 Euro.

Hintergrundinformationen zum Förderprogramm:

Nach sechs Jahren „Impulse Inklusion“ hat das Land insgesamt 210 Projekte mit rund 5,6 Millionen Euro unterstützt. Alle durch „Impulse Inklusion“ geförderten Projekte werden von Menschen mit und ohne Behinderungen gemeinsam entwickelt, geplant und durchgeführt. Expertinnen und Experten aus den Wohlfahrtsverbänden, den Kommunalen Landesverbänden, der Geschäftsstelle der Landes-Behindertenbeauftragten sowie Vertreterinnen und Vertretern von Menschen mit Behinderungen haben das Ministerium für Soziales und Integration bei der diesjährigen Programmentscheidung beraten.

Das Förderprogramm ist Teil der Initiative des Sozialministeriums, mit der die UN-Behindertenrechtskonvention in Baden-Württemberg umgesetzt werden soll.

Landesmittel für Schulbau in der Region

Notwendige Unterstützung für die Kommunen im Bildungsbereich.

Im Jahr 2018 werden in Baden-Württemberg 89 Schulbaumaßnahmen an öffentlichen Schulen mit Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs in Höhe von rd. 104 Mio. Euro gefördert – das sind 36 Mio. Euro mehr als im Vorjahr. Dazu kommen noch rund 18 Mio. Euro für 65 Bauprojekte von Ganztagsschulen. Darauf haben sich Kultus-, Finanz- und Innenministerium mit den Kommunalen Landesverbänden verständigt.

Aus dem Schulbauförderprogramm erhalten die Karl-Drais-Gemeinschaftsschule in Heddesheim 212.000 Euro, die Strahlenburger Grundschule in Schriesheim 175.000 Euro und die Hans-Joachim-Gelberg-Grundschule in Weinheim-Lützelsachsen 238.000 Euro. Die Hans-Thoma-Grundschule in Heddesheim erhält für die Erweiterung im Rahmen des Ganztagsausbaus 365.000 Euro.

In diesem Jahr kommen gleich vier Schulen im Wahlkreis Weinheim zum Zug. Dort, wo Baumaßnahmen aufgrund geänderter pädagogischer Konzepte, steigender Schülerzahlen oder z.B. Inklusion notwendig werden, können diese zwar grundsätzlich durch das Land bezuschusst werden, allerdings gibt es immer mehr Anträge von Seiten der Schulträger als verfügbare Landesmittel.

Obwohl Bau und Unterhaltung von Schulen Aufgabe der Schulträger sind, sei es richtig und wichtig, dass das Land die Kommunen bei dieser Aufgabe unterstütze, ist die Landtagsabgeordnete Julia Philippi (CDU) überzeugt. „Gemeinsam müssen wir dafür sorgen, dass die Kinder und Jugendlichen an den Schulen angemessene Lern- und Lebensräume vorfinden. Nur in einem modernen, funktionalen Umfeld können die Lehrkräfte sie bestmöglich in ihrer Entwicklung unterstützen.“

(rs)

Die Arbeit im Wahlkreis

(Dossenheim) Eines der Hauptbetätigungsfelder von Landtagsabgeordneten ist neben den thematischen Schwerpunkten der eigene Wahlkreis. Für Julia Philippi ist dies der Landtagswahlkreis Weinheim, der vom nördlichen Laudenbach über Hemsbach, Weinheim, Heddesheim, Hirschberg, Ladenburg, Ilvesheim, Edingen-Neckarhausen und Schriesheim bis zu ihrer Heimatgemeine Dossenheim reicht. …