Aktuelles

Einheitliche Regelungen für die Metropolregion

Unterschiedliche Regelungen beim Versammlungsverbot und unterschiedliche Geschwindigkeiten bei der Öffnung von Gastronomie und Freizeiteinrichtungen bereiten gerade in der Metropolregion Rhein-Neckar vielen Betroffenen Kopfzerbrechen. Grenzen zwischen Bundesländern gibt es zwar viele, aber das Dreiländereck hat aktuell mit den Regelungen von gleich drei Bundesländern zu kämpfen.

„Dass die Bundesländer, die sehr unterschiedlich von Covid-19 betroffen sind, im Rahmen des bundesweit vereinbarten Fahrplans auch mit unterschiedlicher Geschwindigkeit vorgehen können, begrüße ich ausdrücklich,“ so die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi. „Bei benachbarten Bundesländern erwarte ich aber eigentlich, dass sie sich zumindest abstimmen und berücksichtigen, dass die Grenzen im Alltag vieler Menschen keine Rolle spielen.“

Gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Verbands Region Rhein-Neckar, Landrat Stefan Dallinger, setzt sich Julia Philippi daher für eine stärkere Abstimmung zwischen den Ländern Hessen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ein. Und aus Stuttgart erhält sie auch Signale, dass die Problematik aktuell verstärkt in den Blick genommen wird.

So könnte zum Beispiel Familie Schmidt vom Weingut Schröder in Heddesheim geholfen werden, die sich mit ihrem Anliegen an die Abgeordnete gewandt haben. Als Location für Familienfeiern und Firmenevents sind ihnen die Einnahmen aktuell massiv eingebrochen, weil keine Veranstaltungen zulässig sind. Wenn das Verbot bestehen bleibt während in Hessen Veranstaltungen mit bis zu 100 Personen erlaubt sind, werden auch Baden-Württemberger Räume in Hessen buchen.

„An diesem Beispiel sieht man deutlich, wie wichtig eine Abstimmung der Verordnungen der drei Bundesländer ist,“ so Philippi. Für das Infektionsgeschehen im Land sei es unerheblich, ob das Paar aus Baden-Württemberg die Hochzeit mit 100 Personen vor Ort oder in Bensheim feiere. Aber die baden-württembergischen Betriebe in der Region hätten aktuell einen massiven Nachteil im direkten Wettbewerb. „Es muss doch möglich sein, den bestehenden Staatsvertrag zwischen den drei Ländern auch in Zeiten von Covid-19 zur Anwendung zu bringen. Gerade jetzt könnten die drei Ministerpräsidenten zeigen, dass sie es ernst meinen mit der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.“

Verkehrsminister Hermann sieht keine Möglichkeit zur Förderung der Neckarfähre

Dass sich der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit ihrem Wahlkreiskollegen Kleinböck für eine Unterstützung der Neckarfähre durch das Land einsetzt, hat die CDU-Landtagsabgeordnete gefreut. Sie selbst ist Gründungsmitglied im Freundeskreis der Fähre und kennt deren Bedeutung für den regionalen Verkehr. Allerdings, so befürchtet sie, werde die SPD mit ihrem Anliegen wohl keinen Erfolg haben.

Gemeinsam mit ihrem Grünen-Wahlkreiskollegen Sckerl hatte Philippi bereits im Herbst 2019 ein Schreiben an die Landesregierung gerichtet und um Unterstützung der Neckarfähre gebeten. Nach mehrfachem Insistieren und persönlichen Gesprächen mit dem Verkehrsminister kam aber vergangene Woche nun doch eine endgültige Absage aus dem Ministerium.

„Die Begründung von Minister Hermann, dass es keine Verpflichtung und auch nach intensiver Recherche keine Rechtsgrundlage für eine Unterstützung des Fährbetriebs durch das Land gibt, kann ich nachvollziehen,“ so Philippi. „Trotzdem bin ich enttäuscht, dass er auch eine Einzelfalllösung explizit ausschließt. Ich hätte mir gewünscht, dass wenigstens bis zur Fertigstellung der neuen Neckarbrücke eine Unterstützung möglich ist.“ Stattdessen verweise das Verkehrsministerium als Alternative zur Fähre auf die Brücke zwischen Ilvesheim und Mannheim-Seckenheim – was aus Sicht von Philippi die Situation vor Ort verkennt.

„Mir geht es neben dem Erhalt der Fähre aus nostalgischen Gründen vor allem auch um eine Entlastung von Ilvesheim und Seckenheim und eine Reduzierung der zu fahrenden Strecken. Die vom Verkehrsminister im Schreiben genannten 4,5km zwischen Fähre und Brücke bedeuten für manche Menschen aber bis zu 9km Umweg mit dem Auto – und zwar quer durch die Gemeinden. Dank der Kommunalpolitik und vieler engagierter Menschen vor Ort bleibt die Fähre zum Glück als Alternative erhalten und wird auch weiterhin viel genutzt.“

Sportstättenförderung für Hemsbach und Edingen-Neckarhausen

„Ich freue mich sehr, dass die Stadt Hemsbach und die Gemeinde Edingen-Neckarhausen mit Unterstützung des Landes in den Schul- und Breitensport investieren können“, begrüßt die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi die Aufnahme des Neubaus der Hebelgrundschule mit Sporthalle in Hemsbach und des Kunstrasenplatzes im Sport- und Freizeitzentrum in Edingen in die Sportstättenförderung des Landes.

Die Förderung des Kommunalen Sportstättenbaus ist ein wichtiger Beitrag zur Instandhaltung öffentlicher Schulen und Sportstätten und entspricht einem Fördersatz von ungefähr 30 Prozent der zuschussfähigen Ausgaben. Für Hemsbach ist die Fördersumme in Höhe von 270.000 Euro, für Edingen-Neckarhausen 120.000 Euro vorgesehen.

„Die hohe Bedeutung des Schul- und Breitensports wird uns aktuell ganz besonders bewusst, weil wir seit vielen Wochen darauf verzichten müssen,“ so Philippi. „Die Kommunen sind dauerhaft bemüht, hier die notwendige Infrastruktur bereit zu halten. Das Kultusministerium ist dabei ein verlässlicher Partner.“

(rs)

Investition in Straßeninfrastruktur

Bild: CDU/Dominik Butzmann

Anlässlich der Verkündung der diesjährigen Investitionen in den Erhalt von Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen durch den Landesverkehrsminister am heutigen Donnerstag erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Weinheim, Julia Philippi: „Die Sanierung der Verkehrsinfrastruktur ist gerade für die wirtschaftsstarke Metropolregion Rhein-Neckar mit ihren erfolgreichen Unternehmen und den zahlreichen Pendlerinnen und Pendlern ein wichtiger Standortfaktor. Ich freue mich daher, dass auch in meinem Wahlkreis wieder einige Erhaltungsmaßnahmen durchgeführt werden.“

Neben der Fahrbahndeckenerneuerung auf der A5 bei Ladenburg auf einer Länge von 3,3km sind dies eine betriebstechnische Nachrüstung am Saukopftunnel in Weinheim (B38) und die Fahrbahndeckenerneuerung der L3110 zwischen Hemsbach und der Landesgrenze auf einer Länge von 3,5km.

Obwohl sie die Priorität des Verkehrsministers auf dem Erhalt bestehender Straßen und deren Umbau und Ausbau angesichts knapper Ressourcen bis zu einem gewissen Grad verstehe und ausdrücklich begrüße, dürfe der Neubau notwendiger Straßen aber nicht komplett zum Erliegen kommen, so Philippi. Gerade Ortsumgehungen wie der Branichtunnel oder die im Bau befindliche neue Neckarbrücke seien notwendig, um die Verkehrsströme um die Kommunen herumzulenken. „Das ist in allen Städten und Gemeinden entlang der B3 ein Problem, wie die aktuelle Diskussion in Hirschberg über eine Ortsumfahrung deutlich macht,“ betont Philippi. Und auch Heddesheim warte schon lange auf eine Ortsumfahrung. „Bei aller Priorisierung von Erhaltungsmaßnahmen müssen trotzdem an manchen Stellen auch neue Straßen gebaut werden. Auch wenn unser Koalitionspartner von einer massiven Reduzierung der Verkehrsströme träumt.“

Breitbandanschluss für Hans-Thoma-Schule in Heddesheim

© CDU Deutschlands/Markus Schwarze

Auch in diesem Monat fließen wieder Mittel in den Breitbandausbau im Zweckverband fibernet. Wie die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi mitteilte, erhalten in diesen Tagen wieder zahlreiche Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg ihre Förderbescheide, darunter Heddesheim in Höhe von 70.552,40 Euro für den Anschluss der Hans-Thoma-Schule an das Breitbandnetz.

„Für die Nutzung im Rahmen des durch Corona erzwungenen Heimunterrichts kommt der Anschluss der Hans-Thoma-Schule zwar nicht mehr ganz rechtzeitig,“ so Philippi. „Aber wir spüren aktuell alle noch viel mehr als sonst, wie wichtig stabiles, schnelles Internet ist.“ So fand gestern die sonst übliche feierliche Übergabe der Förderbescheide an die Kommunen in Form einer Videokonferenz statt. Die Bescheide selbst kommen mit der Post.

Insgesamt fördert das Land in dieser Runde 39 Breitbandprojekte mit einem Volumen von insgesamt 32,4 Millionen Euro. Damit wurden im Jahr 2020 bisher bereits insgesamt 165 Millionen Euro gewährt – das sind nach Aussage des Innenministeriums fast doppelt so viele Mittel wie im gesamten vergangenen Jahr.

Denkmalförderung für Ladenburg und Weinheim

Rund 3,3 Millionen Euro investiert das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg in der ersten Tranche des Denkmalförderprogramms 2020 in die Erhaltung, Sanierung und Nutzung von 51 Kulturdenkmalen in Baden-Württemberg. Die Mittel stammen überwiegend aus den Erlösen der Staatlichen Toto-Lotto GmbH Baden-Württemberg.

Auch zwei Denkmale im Landtagswahlkreis Weinheim werden aktuell in die Förderung aufgenommen, berichtet die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi. So erhält die Katholische Kirche Sankt Gallus in Ladenburg 4.860 Euro für die Sanierung des Opferputzes in der Krypta. Nach Weinheim fließen 27.550 Euro für die Sanierung und Instandsetzung von 100 historischen Grabsteinen auf dem Alten Friedhof.

„Wer sich um den Erhalt von Denkmalen kümmert weiß, dass häufig auch mit kleinen Beträgen viel bewirkt werden kann. Gerade bei Denkmalen im Privatbesitz ist hier die Förderung durch das Land häufig unabdingbar,“ so Julia Philippi. „Die Vielfalt an bekannten aber auch weniger bekannten Bau- und Kunstdenkmalen, die wir in unserer Region bewundern können, ist ein Teil unserer Identität. Ich freue mich immer wieder, dass diese Vielfalt gepflegt und erhalten wird und dass das Land hier ein Beitrag leisten kann.

Information:

Neben kirchlichen und kommunalen Denkmalen können auch private Vorhaben gefördert werden. Über die Aufstellung des Denkmalförderprogramms und die zu fördernden Maßnahmen entscheidet das Wirtschaftsministerium. Anträge auf Förderung aus Landesdenkmalmitteln sind an das Landesamt für Denkmalpflege im Regierungspräsidium Stuttgart zu richten. Weitere Informationen zum Förderverfahren finden Sie unter www.denkmalpflege-bw.de.

Weinheim erhält Förderung für Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur

Das Ministerium für Verkehr hat heute in Stuttgart die Fördermaßnahmen für die Fuß- und Radverkehrsinfrastruktur für das kommende Jahr verkündet. In Weinheim wurden zwei Maßnahmen neu in das Programm des Landes Baden-Württemberg für die Anlage kommunaler Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) aufgenommen, teilte die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi mit. Es handelt sich dabei um die Verbreiterung des Geh-/Radweges im Multring und die Errichtung einer Sammelschließanlage am östlichen Hauptbahnhof im Rahmen der Bike & Ride Offensive.

Die CDU-Landtagsfraktion lege seit der Gründung von ProRad im Jahr 2009 durch den damaligen Staatssekretär im Innenministerium, Rudolf Köberle (CDU) großen Wert auf eine ideologiefreie Verkehrspolitik, betont Julia Philippi. „Wir wollen Lücken im Radverkehrsnetz schließen, bestehende Radwege ausbauen und vor allem die Sicherheit für die Radfahrerinnen und Radfahrer verbessern. Dass in den Städten und Gemeinden zunehmend auch die Bedürfnisse und die Sicherheit der Fußgänger in den Blick genommen wird, halte ich für absolut richtig. Auf ein respektvolles Miteinander aller Verkehrsteilnehmer kommt es am Ende an.“

Prioritäten beim Schulstart setzen

Bei manchen ist Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann auf Unverständnis gestoßen, als sie sich schon am letzten Schultag vor den Osterferien zu einem schrittweisen Wiedereinstieg in den Präsenz-Unterricht geäußert hat. Zu Unrecht, findet die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi.

„Es ist für alle Beteiligten wichtig, möglichst zeitnah informiert zu werden, was das Kultusministerium nach den Osterferien plant,“ so die Abgeordnete. Zu Beginn der Schließung seien ja viele davon ausgegangen, dass nach den Osterferien wieder Normalbetrieb herrschen werde. Das sei jetzt aber absehbar nicht der Fall.

Natürlich müsse man abwarten, wie sich die Infektionszahlen entwickeln, bevor man eine abschließende Entscheidung treffe, betont Philippi. Aber es sei sowohl für die Lehrkräfte als auch für die Schülerinnen und Schüler und deren Eltern wichtig zu wissen, dass man sich im Kultusministerium auf alle Eventualitäten vorbereite.

„Absolute Priorität haben aus meiner Sicht die Schülerinnen und Schüler der Abschlussjahrgänge,“ so Philippi. „Ihnen muss es ermöglicht werden, sich noch einmal gemeinsam mit den Lehrerinnen und Lehrern auf die Abschlussprüfungen vorzubereiten.“ Sie sei zuversichtlich, dass man hier eine Lösung finden werde. Darüber hinaus habe sie im Gespräch mit zahlreichen Schulleitungen unterschiedlicher Schularten in ihrem Wahlkreis das Gefühl bekommen, dass man sich vor Ort gut eine Art Schichtbetrieb vorstellen könne, wie ihn auch viele Unternehmen aktuell praktizieren, um die Zahl der Kontakte zu reduzieren.

„So vielfältig wie unsere Schulen sind, so vielfältig sind auch die Lösungsansätze, die während der Schließung entwickelt wurden und an denen die Kollegien auch während der Schulferien weiterarbeiten,“ betont die Abgeordnete. Die Lehrkräfte wüssten auch beim Wiedereinstieg am Besten, wie sie den Schulalltag nach den Bedürfnissen der Schülerinnen und Schüler und im Einklang mit den notwendigen Hygienemaßnahmen gestalten können.

„Ich weiß, dass das Kultusministerium sich auf das Verantwortungsbewusstsein und die Kreativität der Lehrerinnen und Lehrer im Land verlassen kann. Und ich hoffe, dass auch die Eltern auf das pädagogische Know-how der Lehrkräfte vertrauen. Natürlich läuft momentan nicht alles ideal, aber die Zeit ist nicht vertan. Wir alle – und besonders unsere Kinder – lernen fürs Leben.“

(rs)

Städtebauförderung für Heddesheim, Laudenbach und Weinheim

Heddesheim, Laudenbach und Weinheim profitieren erneut vom Förderprogramm des Landes Baden-Württemberg für den Städtebau. Das teilt die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi unter Berufung auf eine Mitteilung des Wirtschaftsministeriums mit. Insgesamt steht, wie Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut heute mitteilte, eine Rekordsumme von rund 265 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln für 396 städtebauliche Maßnahmen zur Verfügung. Die Schwerpunkte bei der diesjährigen Städtebauförderung reichen von der Schaffung und der Erhaltung von Wohnraum über die Zentrenentwicklung bis hin zum Klimaschutz.

„Mit den Mitteln der Städtebauförderung werten die Städte und Gemeinden in der Region seit Jahren ihre Ortskerne auf oder gestalten innerörtliche Brachflächen um,“ so Julia Philippi. Dieser Fokus auf die Innenentwicklung unterstütze zudem den Gedanken, im Sinne des Umweltschutzes die flächenmäßige Ausbreitung der Kommunen zu verlangsamen. Die Städtebauförderung sei jedoch über die Schwerpunktsetzung hinaus sehr weit gefasst: „Die Kommunen halten das Heft des Handelns in der Hand und entscheiden selbst, was vor Ort notwendig und angebracht ist.“

In diesem Jahr erhalten folgende Kommunen im Landtagswahlkreis Weinheim Finanzhilfeerhöhungen für laufende städtebauliche Erneuerungsgebiete:

Heddesheim 900.000 Euro für das Erneuerungsgebiet „Ortskern III“

Laudenbach 280.000 Euro für das Erneuerungsgebiet „Ortskern“

Weinheim 800.000 Euro für das Erneuerungsgebiet „Westlich Bahnhof“

Jederzeit für Bürgerinnen und Bürger erreichbar

„Ich habe mich ganz bewusst entschlossen, keine zeitlich beschränkte Telefonsprechstunde anzubieten,“ erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi zu ihrem Umgang mit Bürgeranfragen in Zeiten von Corona. „Zu meinem Verständnis als Landtagsabgeordnete gehört es, dass ich jederzeit über meine private Telefonnummer und meine persönliche Emailadresse für die Menschen in meinem Wahlkreis und darüber hinaus erreichbar bin.“ Sofern sie das Telefonat nicht entgegennehmen könne, rufe sie zeitnah zurück. „Das ist doch eine Selbstverständlichkeit.“

Die Zahl der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere auch von Unternehmern, die sich in den vergangenen zwei Wochen bei ihr gemeldet habe, sei tatsächlich deutlich höher als sonst. Ganz überwiegend seien dies Anliegen zu Corona. Neben den wirtschaftlichen Soforthilfen, die den Schwerpunkt der Anfragen bilden, gehe es vor allem um die Situation der Landwirte, die dringend Erntehelfer suchen, um die Situation der Risikogruppen und deren Unterstützung und um die Ausstattung des medizinischen Personals mit Schutzausrüstung.

Aus der Region aber auch landesweit melden sich zudem kulturelle Einrichtungen bei Philippi, die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion ist. Ihnen gehe es neben den Soforthilfen vor allem um ihre Perspektiven, wenn der Kulturbetrieb irgendwann wieder anlaufen dürfe.

„In all diese Themen arbeite ich mich fortlaufend genauso ein wie in die Themen, die die Bürgerinnen und Bürger zu anderen Zeiten beschäftigen,“ so Philippi. „Gemeinsam mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unterstütze ich die Hilfesuchenden, indem wir ihnen zeitnah verlässliche Informationen bieten. Bei Bedarf leiten wir auch Informationen an die zuständigen offiziellen Stellen weiter, damit diese auf möglicherweise noch nicht erkannte Problembereiche aufmerksam gemacht werden.“

Julia Philippi ist unter 06221/864561 und julia.philippi@cdu.landtag-bw.de persönlich erreichbar.